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Raiffeisenstraße jetzt für Durchgangsverkehr schließen!

Vorlagentyp: OFSPD
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Schließung der Raiffeisenstraße für den Autoverkehr vor dem evangelischen Kindergarten, um die Sicherheit der Anwohner zu gewährleisten. Diese Maßnahme wurde seit Jahren gefordert und ist nach einer ablehnenden Entscheidung des Verwaltungsgerichts erneut zur Debatte gekommen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Raiffeisenstraße — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die von ihm seit Jahren geforderte Schließung der Raiffeisenstraße für den Autoverkehr vor dem evangelischen Kindergarten endlich umzusetzen.

Begründung

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat die Klage eines Anwohners gegen die Poller im Nordend abgewiesen. Diese Klage wurde vom Magistrat als einzige Begründung angeführt, die vom Ortsbeirat geforderten Poller in der Raiffeisenstraße abzulehnen. Im Riederwald leiden Anwohnerinnen und Anwohner nach wie vor unter Autos, die gegen die Einbahnstraße durch die Raiffeisenstraße rasen, um den Stau auf dem Erlenbruch zu umgehen. Die Stadtverordneten haben die Schließung bereits im Beschluss vom 09.06.2022, § 1876, gebilligt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Dezember 2025Sie sind hier
    OFOF 809/11Raiffeisenstraße jetzt für Durchgangsverkehr schließen!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Januar 2026OMOM 7874Raiffeisenstraße jetzt für Durchgangsverkehr schließen!Direktanregung
  3. 8. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 810Raiffeisenstraße jetzt für Durchgangsverkehr schließen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 44 · 12.01.2026
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7874 2026 Die Vorlage OF 809/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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