Grundhafte Erneuerung und Sanierung der Alten Brücke Bau- und Finanzierungsvorlage
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat lehnt die Führung einer Straßenbahnlinie durch die Elisabethenstraße ab. Aus diesem Grunde sieht er auch keinen Zweck darin, die Sanierung der Alten Brücke in der Weise zu planen und zu betreiben, dass zu einem späteren Zeitpunkt die Führung einer Straßenbahnlinie über die Alte Brücke möglich wird.
Inhalt
Antrag vom 26.04.2009, OF 807/5
Betreff:
Grundhafte Erneuerung und Sanierung der Alten Brücke Bau- und Finanzierungsvorlage
Der Ortsbeirat stimmt der M 59 vom 20.03.2009 mit der Maßgabe zu, dass der unter II.2 aufgeführte Punkt entfällt und die Sanierung der Alten Brücke nicht in der Weise erfolgt, dass zu einem späteren Zeitpunkt die Führung einer Straßenbahnlinie über die Alte Brücke möglich wird.
Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der M 59 vom 20.03.2009 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der unter II.2 aufgeführte Punkt entfällt und die Sanierung der Alten Brücke nicht in der Weise erfolgt, dass zu einem späteren Zeitpunkt die Führung einer Straßenbahnlinie über die Alte Brücke möglich wird.
Begründung:
Der Ortsbeirat lehnt die Führung einer Straßenbahnlinie durch die Elisabethenstraße ab. Aus diesem Grunde sieht er auch keinen Zweck darin, die Sanierung der Alten Brücke in der Weise zu planen und zu betreiben, dass zu einem späteren Zeitpunkt die Führung einer Straßenbahnlinie über die Alte Brücke möglich wird.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 59 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2009MM 59Grundhafte Erneuerung und Sanierung der Alten Brücke Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 26. April 2009Sie sind hierOFOF 807/5Grundhafte Erneuerung und Sanierung der Alten Brücke Bau- und FinanzierungsvorlageOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 59 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1370 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 807/5 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und LINKE. (= Zurückweisung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG gegen CDU, FDP und LINKE. (= Annahme)