Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Änderungsantrag zu OF 791/5

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Paradiesgasse — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Paradiesgasse per E-Mail

Begründung

Der Ortsbeirat beschließt, der Antrag OF 791/5 wird wie folgt geändert: "Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die Förderkriterien der Förderrichtlinie Alt-Sachsenhausen dahin gehend zu ändern, dass die Ertüchtigung des historischen Bestands Alt Sachsenhausens Fördergegenstand wird. Begründung: Der historische Bestand Alt-Sachsenhausen soll verstärkt gefördert und auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Zu nennen ist hierbei zum Beispiel der gotische Wohnturm, aber auch die vermutlich (siehe dazu Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2739) in einem Hinterhof der Paradiesgasse gelegenen Reste der Stadtmauer." Begründung: Die Förderung des historischen Bestandes in Alt-Sachsenhausen ist ein sinnvolles Förderziel, nicht jedoch die zweckfremde Nutzung von Wohnraum. Da in Frankfurt Zehntausende von Wohnungen fehlen, die auch von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen finanzierbar sind, ist der Punkt 1.1 der Förderrichtlinie für Alt-Sachsenhausen richtig - mehr denn je. Das Hauptaugenmerk muss in Alt-Sachsenhausen auch weiterhin bei der Schaffung von Wohnraum liegen. Sollten Hauseigentümer ihre Wohnungen aus offensichtlichen spekulativen Gründen leer stehen lassen, so muss die Stadt Frankfurt entsprechend intervenieren, nicht jedoch den Nutzungszweck ändern. Auch innenstadtnahe Wohnquartiere wie Alt-Sachsenhausen müssen normal situierten Mietern offen stehen. Die Nutzung von leer stehenden Wohnungen für Ateliers und Geschäftsräumen ist auf Grund der in Frankfurt nach wie vor reichlich vorhandenen Büroflächen ohnehin obsolet. Es bleibt zu betonen, dass sich in Alt-Sachsenhausen Wohnen, Gastronomie und wirtschaftliche Tätigkeiten für den besonderen Charakter des Stadtteils gegenseitig bedingen. Eine gegenseitige Rücksichtnahme auf die jeweiligen Bedürfnisse aller Beteiligten ist hierbei unabdingbar.

Inhalt

Antrag vom 14.03.2018, OF 803/5

Betreff: Änderungsantrag zu OF 791/5 Der Ortsbeirat beschließt, der Antrag OF 791/5 wird wie folgt geändert: "Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die Förderkriterien der Förderrichtlinie Alt-Sachsenhausen dahin gehend zu ändern, dass die Ertüchtigung des historischen Bestands Alt Sachsenhausens Fördergegenstand wird.

Begründung: Der historische Bestand Alt-Sachsenhausen soll verstärkt gefördert und auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Zu nennen ist hierbei zum Beispiel der gotische Wohnturm, aber auch die vermutlich (siehe dazu Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2739) in einem Hinterhof der Paradiesgasse gelegenen Reste der Stadtmauer."

Begründung: Die Förderung des historischen Bestandes in Alt-Sachsenhausen ist ein sinnvolles Förderziel, nicht jedoch die zweckfremde Nutzung von Wohnraum. Da in Frankfurt Zehntausende von Wohnungen fehlen, die auch von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen finanzierbar sind, ist der Punkt 1.1 der Förderrichtlinie für Alt-Sachsenhausen richtig - mehr denn je. Das Hauptaugenmerk muss in Alt-Sachsenhausen auch weiterhin bei der Schaffung von Wohnraum liegen. Sollten Hauseigentümer ihre Wohnungen aus offensichtlichen spekulativen Gründen leer stehen lassen, so muss die Stadt Frankfurt entsprechend intervenieren, nicht jedoch den Nutzungszweck ändern. Auch innenstadtnahe Wohnquartiere wie Alt-Sachsenhausen müssen normal situierten Mietern offen stehen. Die Nutzung von leer stehenden Wohnungen für Ateliers und Geschäftsräumen ist auf Grund der in Frankfurt nach wie vor reichlich vorhandenen Büroflächen ohnehin obsolet. Es bleibt zu betonen, dass sich in Alt-Sachsenhausen Wohnen, Gastronomie und wirtschaftliche Tätigkeiten für den besonderen Charakter des Stadtteils gegenseitig bedingen. Eine gegenseitige Rücksichtnahme auf die jeweiligen Bedürfnisse aller Beteiligten ist hierbei unabdingbar.Hauptvorlage: Antrag vom 27.02.2018, OF 791/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. März 2018 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.03.2018 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 20 · 16.03.2018
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 2930 2018 1. Die Vorlage OF 791/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 803/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPLinke1 BFF
Ablehnung:
SPD1 BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, LINKE. und 1 BFF gegen SPD und 1 BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme); LINKE. und BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen