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Autobahnring um Frankfurt

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Es sei hier auf funktionierende Autobahnringe verwiesen, so in München, Brüssel, Paris. Sie tragen entscheidend dazu bei, das innerstädtische Verkehrsgeschehen zu ordnen und zu entlasten und Abgas- und Lärmemissionen zu senken. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 3 am 09.06.2005, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung OA 2007 2005 Die Vorlage OF 803/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Ziffer 1. des Antragstextes im Klammereinschub nach dem Wort "Anschlüsse" das Wort "Lärmschutz" eingefügt wird. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 25.05.2005, OF 803/3

Betreff:

Autobahnring um Frankfurt

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen, die für das Nordend angesichts der Diskussionen über Verkehrsbelastung, Autobahn-Spange und Riederwaldtunnel von höchster Bedeutung sind:

  1. Es gibt schon heute um Frankfurt herum einen Autobahnring aus A3, A5 und A661. Nicht erst seit Beginn der Feinstaub-Diskussion wird es deutlicher denn je, dass sämtlicher Durchgangsverkehr, insbesondere (Diesel-)LKW, aus Frankfurt heraus gehalten werden müssen. Wie schätzt der Magistrat die Tauglichkeit des schon existierenden Autobahnrings um Frankfurt herum für die Aufnahme des kompletten Durchgangs- und Tangentialverkehrs von Frankfurt ein? Ist dieser Rind für diese Aufgabe von der Dimension her (Fahrbahnzahlen, Anschlüsse etc.) ausreichend ausgelegt? Welche baulichen Maßnahmen wären dafür noch erforderlich, welches Kostenvolumen würde dies bedeuten?
  2. Unabhängig davon, wie dieser schon existierende Autobahnring um Frankfurt herum ausgelegt und ausgebaut sein müsste, um sämtlichen Durchgangs- und Tangentialverkehr aufzunehmen, ist es dringend geboten, schon heute so viele Fahrzeuge wie möglich aus der Stadt heraus auf diesen Ring zu führen bzw. auf diesem Ring um die Stadt herum zu führen. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, dies kurzfristig durch konsequente Beschilderung der betroffenen Autobahnkreuze und -ausfahrten zu leisten und auch darauf hinzuwirken, dass die Ringumfahrung Frankfurts schon weiträumig vorangekündigt wird?

Begründung:

Es sei hier auf funktionierende Autobahnringe verwiesen, so in München, Brüssel, Paris. Sie tragen entscheidend dazu bei, das innerstädtische Verkehrsgeschehen zu ordnen und zu entlasten und Abgas- und Lärmemissionen zu senken.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 803/3Autobahnring um Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Juni 2005OAOA 2007Autobahnring um FrankfurtAnregung
  3. 31. August 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 966Autobahnring um FrankfurtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 2007 2005 Die Vorlage OF 803/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Ziffer 1. des Antragstextes im Klammereinschub nach dem Wort "Anschlüsse" das Wort "Lärmschutz" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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