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Autobahnring um Frankfurt

Vorlagentyp: OA
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Es sei hier auf funktionierende Autobahnringe verwiesen, so in München, Brüssel, Paris. Sie tragen entscheidend dazu bei, das innerstädtische Verkehrsgeschehen zu ordnen und zu entlasten und Abgas- und Lärmemissionen zu senken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2005, ST 966 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 15.06.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.06.2005, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 2007 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2007 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD und REP (= Annahme) GRÜNE (= Ablehnung) FAG (= Ziffer

  1. Ablehnung, Ziffer
  2. Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 2007 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ziffer
  3. Ablehnung, Ziffer
  4. Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 87 Beschluss: Die Vorlage OA 2007 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung), FAG und E.L. (= Ziffer
  6. Ablehnung, Ziffer
  7. Annahme) sowie REP und PDS (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ziffer
  8. Ablehnung, Ziffer
  9. Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9700,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Anregung vom 09.06.2005, OA 2007

entstanden aus Vorlage: OF 803/3 vom 25.05.2005

Betreff:

Autobahnring um Frankfurt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen, die für das Nordend angesichts der Diskussionen über Verkehrsbelastung, Autobahn-Spange und Riederwaldtunnel von höchster Bedeutung sind:

  1. Es gibt schon heute um Frankfurt herum einen Autobahnring aus A 3, A 5 und A 661. Nicht erst seit Beginn der Feinstaub-Diskussion wird es deutlicher denn je, dass sämtlicher Durchgangsverkehr, insbesondere (Diesel-)LKW, aus Frankfurt heraus gehalten werden muss. Wie schätzt der Magistrat die Tauglichkeit des schon existierenden Autobahnrings um Frankfurt herum für die Aufnahme des kompletten Durchgangs- und Tangentialverkehrs von Frankfurt ein? Ist dieser Ring für diese Aufgabe von der Dimension her (Fahrbahnzahlen, Anschlüsse, Lärmschutz etc.) ausreichend ausgelegt? Welche baulichen Maßnahmen wären dafür noch erforderlich, welches Kostenvolumen würde dies bedeuten?
  2. Unabhängig davon, wie dieser schon existierende Autobahnring um Frankfurt herum ausgelegt und ausgebaut sein müsste, um sämtlichen Durchgangs- und Tangentialverkehr aufzunehmen, ist es dringend geboten, schon heute so viele Fahrzeuge wie möglich aus der Stadt heraus auf diesen Ring zu führen bzw. auf diesem Ring um die Stadt herum zu führen. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, dies kurzfristig durch konsequente Beschilderung der betroffenen Autobahnkreuze und -ausfahrten zu leisten und auch darauf hinzuwirken, dass die Ringumfahrung Frankfurts schon weiträumig vorangekündigt wird?

Begründung:

Es sei hier auf funktionierende Autobahnringe verwiesen, so in München, Brüssel, Paris. Sie tragen entscheidend dazu bei, das innerstädtische Verkehrsgeschehen zu ordnen und zu entlasten und Abgas- und Lärmemissionen zu senken.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2005OFOF 803/3Autobahnring um FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Juni 2005Sie sind hier
    OAOA 2007Autobahnring um Frankfurt
    Anregung
  3. 31. August 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 966Autobahnring um FrankfurtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 43 · 30.06.2005
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 2007 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 55
Abgelehnt
Die Vorlage OA 2007 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDREPPDS
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)FDP (vereinfachtes Verfahren)FAG (Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)E.l (Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD und REP (= Annahme) GRÜNE (= Ablehnung) FAG (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 2007 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 87
Erledigt
Die Vorlage OA 2007 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGE.lREPPDS
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung), FAG und E.L. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) sowie REP und PDS (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

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