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Abpollerung der Kurve in der Otzbergstraße

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Otzbergstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Kurvenbereich in der Otzbergstraße durch Poller abzusichern. Begründung: Der Kurvenbereich in der Otzbergstraße wird permanent, trotz einer Beschilderung - Parkverbot - zugeparkt. Da in letzter Zeit wiederholt Krankenfahrzeuge und speziell die Müllfahrzeuge der FES die Kurve nicht befahren konnten, mussten diese Fahrzeuge den Bereich rückwärts wieder verlassen. Dies führt zu gefährlichen Situationen.

Inhalt

Antrag vom 01.03.2018, OF 795/5

Betreff: Abpollerung der Kurve in der Otzbergstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Kurvenbereich in der Otzbergstraße durch Poller abzusichern.

Begründung: Der Kurvenbereich in der Otzbergstraße wird permanent, trotz einer Beschilderung - Parkverbot - zugeparkt. Da in letzter Zeit wiederholt Krankenfahrzeuge und speziell die Müllfahrzeuge der FES die Kurve nicht befahren konnten, mussten diese Fahrzeuge den Bereich rückwärts wieder verlassen. Dies führt zu gefährlichen Situationen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2018Sie sind hier
    OFOF 795/5Abpollerung der Kurve in der Otzbergstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. März 2018OMOM 2931Abpollerung der Kurve in der OtzbergstraßeDirektanregung
  3. 8. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1077Abpollerung der Kurve in der OtzbergstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 20 · 16.03.2018
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2931 2018 Die Vorlage OF 795/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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