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Moratorium - Umbau Haltestellen .Musterschule. und .Glauburgstraße. der U.5

Vorlagentyp: OFFDP
3 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

"Musterschule" und "Glauburgstraße" der U 5 Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig ein Moratorium zum Umbau der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U-Bahnlinie U 5 zu beschließen. Begründung: Die gegenwärtigen Planungen zum barrierefreien Umbau der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U 5 sind in vieler Hinsicht problematisch: u.a. - werden die Anwohner durch die zwangsläufige Einrichtung von neuen Sackgassen und Einbahnstraßen sowie den Wegfall von Parkplätzen in extremer Weise eingeschränkt, - es entsteht eine neue städtebauliche Barriere im unteren Teil der Eckenheimer Landstraße, die letztlich zu einer Trennung des Stadtteils führt und - die U 5 soll nach Aussage des Magistrats nicht schneller als 30km/h fahren, was den Sinn einer Stadtbahn konterkariert. Des Weiteren wurden beim gegenwärtigen Planfeststellungsverfahren durch das Regierungspräsidium Darmstadt offensichtlich Planungsmängel festgestellt, die eine Genehmigung des gesamten Bauvorhabens in Frage stellen. Es ist daher im Interesse des Steuerzahlers schon fast zwingend, ein Moratorium zu beschließen, um unnötige Ausgaben für Fehlplanungen zu vermeiden und eine endgültige Klärung der Faktenlage abzuwarten.

Inhalt

Antrag vom 14.05.2015, OF 795/3

Betreff: Moratorium - Umbau Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U 5 Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig ein Moratorium zum Umbau der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U-Bahnlinie U 5 zu beschließen.

Begründung: Die gegenwärtigen Planungen zum barrierefreien Umbau der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U 5 sind in vieler Hinsicht problematisch: u.a. - werden die Anwohner durch die zwangsläufige Einrichtung von neuen Sackgassen und Einbahnstraßen sowie den Wegfall von Parkplätzen in extremer Weise eingeschränkt, - es entsteht eine neue städtebauliche Barriere im unteren Teil der Eckenheimer Landstraße, die letztlich zu einer Trennung des Stadtteils führt und - die U 5 soll nach Aussage des Magistrats nicht schneller als 30km/h fahren, was den Sinn einer Stadtbahn konterkariert. Des Weiteren wurden beim gegenwärtigen Planfeststellungsverfahren durch das Regierungspräsidium Darmstadt offensichtlich Planungsmängel festgestellt, die eine Genehmigung des gesamten Bauvorhabens in Frage stellen. Es ist daher im Interesse des Steuerzahlers schon fast zwingend, ein Moratorium zu beschließen, um unnötige Ausgaben für Fehlplanungen zu vermeiden und eine endgültige Klärung der Faktenlage abzuwarten.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Mai 2015 brachte FDP im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.09.2015 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 42 · 28.05.2015
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OF 795/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 43 · 02.07.2015
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 795/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 17.09.2015
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OF 795/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Annahme); CDU (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung