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Toilette und Kiosk am Eingang Günthersburgpark

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Viele Parkbesucher, die den Günthersburgpark von Westen kommend betreten oder sich im westlichen Teil aufhalten, fragen im Falle einer Notdurft im benachbarten Bistro nach oder schlagen sich in die Büsche des Parks. Der Bistrobesitzer wäre - schon aus eigenem Interesse - bereit, eine Toilette zu betreiben, wenn er dies über einen Kiosk finanzieren kann. Dabei sollte der Blick auf den Eingangsbereich des Güntherburgparks, der ja zur Neugestaltung ansteht, durch Toilette und Kiosk in keiner Weise beeinträchtigt werden. Wenn dies sicher gestellt ist, könnte die Stadt durchaus ein großes Interesse an diesem Vorschlag haben, da der Park insbesondere bei gutem Wetter sehr stark besucht ist und die einzige derzeitige Toilette sich im Cafe im Osten des Parks befindet. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2005, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 795/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 3 am 09.06.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 795/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 15.04.2005, OF 795/3

Betreff:

Toilette und Kiosk am Eingang Günthersburgpark

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob neben oder in der Nähe des Eingangs Hartmann-Ibach-Straße zum Günthersburgpark außerhalb des Parks eine Toilette und ein Kiosk genehmigt werden könnten, die beide privat von einem benachbarten Bistro betrieben würden. Dabei würde der Kiosk (ohne Außenbewirtung) der Unterhaltsfinanzierung der Toilette dienen.

Begründung:

Viele Parkbesucher, die den Günthersburgpark von Westen kommend betreten oder sich im westlichen Teil aufhalten, fragen im Falle einer Notdurft im benachbarten Bistro nach oder schlagen sich in die Büsche des Parks. Der Bistrobesitzer wäre - schon aus eigenem Interesse - bereit, eine Toilette zu betreiben, wenn er dies über einen Kiosk finanzieren kann. Dabei sollte der Blick auf den Eingangsbereich des Güntherburgparks, der ja zur Neugestaltung ansteht, durch Toilette und Kiosk in keiner Weise beeinträchtigt werden. Wenn dies sicher gestellt ist, könnte die Stadt durchaus ein großes Interesse an diesem Vorschlag haben, da der Park insbesondere bei gutem Wetter sehr stark besucht ist und die einzige derzeitige Toilette sich im Cafe im Osten des Parks befindet.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. April 2005 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 32
Beraten
Die Vorlage OF 795/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 795/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung