Ein Müll-Geheimdienst?
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- Öffentliche Fitnessanlage in Höchst20.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bewegungsparcours für den Ostpark13.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Antrag vom 31.01.2006, OF 791/4
Betreff:
Ein Müll-Geheimdienst?
Die Ortsvorsteherin wird gebeten, den Magistrat zu fragen, wie es kommt, dass die Stabsstelle Sauberes Frankfurt inzwischen über genügend Mittel verfügt, um eine "verdeckte Überwachung von Stellen im Stadtgebiet Frankfurt am Main, an denen regelmäßig Müll abgelagert wird", auszuschreiben (Amts- blatt 52 vom 27.12.05)
Der Ortsbeirat 4 hat im vergangenen Jahr mehrfach darum gebeten, Park- wächter im Ostpark einzusetzen. Dies wurde unter Hinweis auf fehlende
Finanzmittel der Stabsstelle Sauberes Frankfurt immer abgelehnt. Vor
diesem Hintergrund ist der Ortsbeirat erstaunt über plötzlich vorhandene Mittel und erinnert an die Notwendigkeit von qualifizierten Parkwächtern im Ostpark.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2006Sie sind hierOFOF 791/4Ein Müll-Geheimdienst?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Februar 2006VV 1667Ein Müll-Geheimdienst?Anfrage
- 12. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 568Ein Müll - Geheimdienst ?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme