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Ein Müll-Geheimdienst?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 31.01.2006, OF 791/4

Betreff:

Ein Müll-Geheimdienst?

Die Ortsvorsteherin wird gebeten, den Magistrat zu fragen, wie es kommt, dass die Stabsstelle Sauberes Frankfurt inzwischen über genügend Mittel verfügt, um eine "verdeckte Überwachung von Stellen im Stadtgebiet Frankfurt am Main, an denen regelmäßig Müll abgelagert wird", auszuschreiben (Amts- blatt 52 vom 27.12.05)

Der Ortsbeirat 4 hat im vergangenen Jahr mehrfach darum gebeten, Park- wächter im Ostpark einzusetzen. Dies wurde unter Hinweis auf fehlende

Finanzmittel der Stabsstelle Sauberes Frankfurt immer abgelehnt. Vor

diesem Hintergrund ist der Ortsbeirat erstaunt über plötzlich vorhandene Mittel und erinnert an die Notwendigkeit von qualifizierten Parkwächtern im Ostpark.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2006Sie sind hier
    OFOF 791/4Ein Müll-Geheimdienst?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Februar 2006VV 1667Ein Müll-Geheimdienst?Anfrage
  3. 12. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 568Ein Müll - Geheimdienst ?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 48 · 14.02.2006
TO I, TOP 14
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1667 2006 Die Vorlage OF 791/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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