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Spielstraße/Harheim Riedhalsstraße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat stellt fest, daß die Spielstrasse in ihrer Funktion erhalten bleiben soll und nicht beliebige Verfügungsmasse darstellt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 14 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 14 am 03.11.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2396 2003 Die Vorlage OF 79/14 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, dass folgender Text als dritter Absatz angefügt wird: "Weiterhin beantragt der Ortsbeirat, dass die Straße einer ordentlichen Schlussreinigung (Beseitigung der Kontaminationen) seitens der Verursacherfirma unterzogen wird." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 20.10.2003, OF 79/14

Betreff:

Spielstraße/Harheim Riedhalsstraße

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, warum anläßlich der jüngsten Straßensanierung am Erlenbacher Stadtweg der Ortsbeirat nicht informiert wurde, daß in einer Hau-Ruck-Aktion die Spielstraße durch Befahren von riesigen LKW.s kurzfristig außer Kraft gesetzt wurde.

Außerdem fragt der Ortsbeirat den Magistragt, ob das Umweltamt vom Straßenbauamt eingeschaltet wurde für das Lagern von belasteten Straßenabfallprodukten in der Riedhalsstrasse.

Begründung:

Der Ortsbeirat stellt fest, daß die Spielstrasse in ihrer Funktion erhalten bleiben soll und nicht beliebige Verfügungsmasse darstellt.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2003Sie sind hier
    OFOF 79/14Spielstraße/Harheim Riedhalsstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2003OMOM 2396Spielstraße/Harheim RiedhalsstraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 22 · 03.11.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2396 2003 Die Vorlage OF 79/14 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, dass folgender Text als dritter Absatz angefügt wird: "Weiterhin beantragt der Ortsbeirat, dass die Straße einer ordentlichen Schlussreinigung (Beseitigung der Kontaminationen) seitens der Verursacherfirma unterzogen wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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