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Verwaltungshaushalt 1995 Unterabschnitt: 6500 - Kreisstraßen Haushaltsstelle: 5115 und andere Wendehammer am Weigelsgarten und Ampel unter der Maybachbrücke

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 11.10.1994, OF 788 /9

Betreff: Verwaltungshaushalt 1995 Unterabschnitt: 6500 - Kreisstraßen Haushaltsstelle: 5115 und andere Wendehammer am Weigelsgarten und Ampel unter der Maybachbrücke Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Oktober 1994 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 9
Sitzung 16 · 11.10.1994
TO I, TOP 31
Beraten
Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung SPD

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung SPD

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Ortsbeiratssitzung