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Spielplatz Appelsgasse Süd: Kontrollen durch die Stadtpolizei verstärken

Vorlagentyp: OFGRÜNE
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Kontrollen durch die Stadtpolizei verstärken Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Spielplatz Appelsgasse Süd zukünftig regelmäßig Kontrollen der Stadtpolizei durchgeführt werden. Begründung: Die Appelsgasse Süd ist ein Spielplatz, dessen Ansehnlichkeit zu wünschen übrig lässt und wenige Eltern mit ihren Kindern einlädt dort zu spielen. Aus Gründen der Neugestaltung gab es am Dienstag, 22. September 2015 ein Treffen der Kinderbeauftragten Frau Passarge sowie Mitarbeitern des Grünflächenamtes, die mit der Pflege des städtischen Spielplatzes betreut sind. In diesem Treffen wurde auch eine Bürgerin vorstellig, die sich beklagte, dass der Spielplatz dem Vernehmen nach u. a. als Drogenumschlagplatz genutzt wird. Dies erklärt sich daraus, da der Spielplatz durch hohe Hecken und starken Grünbewuchs von der Straße her gesehen sehr uneinsichtig ist. Nach Auskunft des Grünflächenamts werden die Hecken am 28.09.2015 auf die bestehende Mauerumfassung sowie den Grünpflanzenwuchs zurückgeschnitten, sodass der Spielplatz wieder einsichtiger wird. Zudem wünscht sich das Grünflächenamt Unterstützung durch die Stadtpolizei, die dort regelmäßige Kontrollen durchführen soll, damit der Spielplatz wieder seinem eigentlichen Zweck dienen kann.

Inhalt

Antrag vom 28.09.2015, OF 785/2

Betreff: Spielplatz Appelsgasse Süd: Kontrollen durch die Stadtpolizei verstärken Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Spielplatz Appelsgasse Süd zukünftig regelmäßig Kontrollen der Stadtpolizei durchgeführt werden.

Begründung: Die Appelsgasse Süd ist ein Spielplatz, dessen Ansehnlichkeit zu wünschen übrig lässt und wenige Eltern mit ihren Kindern einlädt dort zu spielen. Aus Gründen der Neugestaltung gab es am Dienstag, 22. September 2015 ein Treffen der Kinderbeauftragten Frau Passarge sowie Mitarbeitern des Grünflächenamtes, die mit der Pflege des städtischen Spielplatzes betreut sind. In diesem Treffen wurde auch eine Bürgerin vorstellig, die sich beklagte, dass der Spielplatz dem Vernehmen nach u. a. als Drogenumschlagplatz genutzt wird. Dies erklärt sich daraus, da der Spielplatz durch hohe Hecken und starken Grünbewuchs von der Straße her gesehen sehr uneinsichtig ist. Nach Auskunft des Grünflächenamts werden die Hecken am 28.09.2015 auf die bestehende Mauerumfassung sowie den Grünpflanzenwuchs zurückgeschnitten, sodass der Spielplatz wieder einsichtiger wird. Zudem wünscht sich das Grünflächenamt Unterstützung durch die Stadtpolizei, die dort regelmäßige Kontrollen durchführen soll, damit der Spielplatz wieder seinem eigentlichen Zweck dienen kann.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2015Sie sind hier
    OFOF 785/2Spielplatz Appelsgasse Süd: Kontrollen durch die Stadtpolizei verstärken
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. September 2015OMOM 4543Spielplatz Appelsgasse Süd: Kontrollen durch die Stadtpolizei verstärkenDirektanregung
  3. 7. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1730Spielplatz Appelsgasse Süd: Kontrollen durch die Stadtpolizei verstärkenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 47 · 28.09.2015
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4543 2015 Die Vorlage OF 785/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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