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Bike-and-Ride-Konzept

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die Bedarfsermittlung auf Grund tatsächlich abgestellter Fahrräder ist dem Ortsbeirat zu dürftig, da außerhalb von Abstellplätzen abgestellte Fahrräder keine hinreichende Indikation für den tatsächlichen Bedarf sind. Es ist z.B. denkbar, dass Fahrradfahrer, die den Schweizer Platz als Zusteigestation wählen würden, auf den nahegelegenen Südbahnhof ausweichen, weil sie dort eher eine sichere Abstellmöglichkeit finden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.01.2005, M 6 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 11.02.2005, TO I, TOP 33 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 6 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 781/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 5 am 04.03.2005, TO I, TOP 9 Beschluss:
  4. Der Vorlage M 6 wird zugestimmt.
  5. Die Vorlage OF 781/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  6. CDU, 3 SPD, 1 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 SPD und 3 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD zu
  7. CDU, 1 SPD, 1 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 SPD und 3 GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 3 SPD

Inhalt

Antrag vom 10.02.2005, OF 781/5

Betreff:

Bike-and-Ride-Konzept

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, eine aussagefähige Potenzialanalyse vorzunehmen. Der Stellplatzbedarf ist z.B. auch durch Befragungen von Radfahrern zu ermitteln. Haltestellen können z.B. an Hand ihres Einzugsbereiches oder ihres Fahrgastaufkommens in Kategorien aufgeteilt werden und Unterschiede in der beobachteten Abstellhäufigkeit analysiert und Schlussfolgerungen für die Stellplatznachfrage gezogen werden.

Begründung:

Die Bedarfsermittlung auf Grund tatsächlich abgestellter Fahrräder ist dem Ortsbeirat zu dürftig, da außerhalb von Abstellplätzen abgestellte Fahrräder keine hinreichende Indikation für den tatsächlichen Bedarf sind. Es ist z.B. denkbar, dass Fahrradfahrer, die den Schweizer Platz als Zusteigestation wählen würden, auf den nahegelegenen Südbahnhof ausweichen, weil sie dort eher eine sichere Abstellmöglichkeit finden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.01.2005, M 6 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Februar 2005 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.03.2005 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 40 · 11.02.2005
TO I, TOP 33
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 6 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 781/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 42 · 04.03.2005
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 6 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 781/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU3 SPD1 GrüneFDPBFF
Ablehnung:
1 SPD3 Grüne
Enthaltung:
1 SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDU1 SPD1 GrüneFDPBFF
Ablehnung:
1 SPD3 Grüne
Enthaltung:
3 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, 3 SPD, 1 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 SPD und 3 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD zu 2. CDU, 1 SPD, 1 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 SPD und 3 GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 3 SPD

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