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Parkplatzbilanz zur geplanten Umgestaltung der Lorscher Straße vorlegen

Vorlagentyp: OFCDUFDP
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Gespräche mit dem Planungsdezernat haben ergeben, dass seitens des Magistrats eine Umgestaltung der Lorscher Straße für möglich und wünschenswert gehalten wird. Dies ist eine positive Nachricht. Allerdings ist abzusehen, dass die Umgestaltung in der derzeit diskutierten Form mit einer signifikanten Reduktion des für Anlieger und Anwohner wichtigen öffentlichen Parkraums einhergehen würde. Damit der Ortsbeirat im Dialog mit dem Planungsdezernat zu einer Weiterentwicklung der Planungsüberlegungen beitragen kann und damit die Abwägung der verschiedenen Interessen – insbesondere auch der Anwohner – auf einer soliden Basis erfolgen kann, ist es wichtig, dass der Ortsbeirat die Parkplatzbilanz kennt, bevor die Planungen in einer schon fertigen Magistratsvorlage enden.

Inhalt

Antrag vom 02.10.2010, OF 779/7

Betreff:

Parkplatzbilanz zur geplanten Umgestaltung der Lorscher Straße vorlegen

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, vor der Vorlage des Magistratsberichts zur geplanten Umgestaltung der Lorscher Straße dem Ortsbeirat die Parkplatzbilanz der Maßnahme vorzulegen.

Begründung:

Die Gespräche mit dem Planungsdezernat haben ergeben, dass seitens des Magistrats eine Umgestaltung der Lorscher Straße für möglich und wünschenswert gehalten wird. Dies ist eine positive Nachricht.

Allerdings ist abzusehen, dass die Umgestaltung in der derzeit diskutierten Form mit einer signifikanten Reduktion des für Anlieger und Anwohner wichtigen öffentlichen Parkraums einhergehen würde.

Damit der Ortsbeirat im Dialog mit dem Planungsdezernat zu einer Weiterentwicklung der Planungsüberlegungen beitragen kann und damit die Abwägung der verschiedenen Interessen – insbesondere auch der Anwohner – auf einer soliden Basis erfolgen kann, ist es wichtig, dass der Ortsbeirat die Parkplatzbilanz kennt, bevor die Planungen in einer schon fertigen Magistratsvorlage enden.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Oktober 2010Sie sind hier
    OFOF 779/7Parkplatzbilanz zur geplanten Umgestaltung der Lorscher Straße vorlegen
    Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
  2. 26. Oktober 2010OMOM 4675Parkplatzbilanz zur geplanten Umgestaltung der Lorscher Straße vorlegenDirektanregung
  3. 16. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 322Parkplatzbilanz zur geplanten Umgestaltung der Lorscher Straße vorlegenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 47 · 26.10.2010
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4675 2010 Die Vorlage OF 779/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
Farbechte
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, REP und Wöhle gegen FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

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