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Räume des Abendgymnasiums für die Fürstenbergerschule Neubau der Schüler-Cafeteria auf dem Gelände der Elisabethenschule

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Anlässlich der Begehung am 23.03.2005 wurde festgestellt, dass entgegen ursprünglicher Angaben sehr wohl eine Errichtung der Schüler-Cafeteria Östlich des bestehenden Gebäudes der Glisabethenschule möglich ist, ohne dass das bestehende Wäldchen nennenswert tangiert wird. Die untere Naturschutzbehörde hat vor Ort ihr Plazet erteilt. Es wurde weiterhin festgestellt, dass die Andienung über die Vogtstraße erfolgen kann, ohne dass der Schulbetrieb gestört wird. Ebenso wurde festgestellt, dass die Hauptanschlussleitungen an die bestehenden Leitungen der Elisabethenschule bzw. des Abendgymnasiums angeschlossen werden können, so dass es zu keinen nennenswerten Mehrkosten kommen kann. Sollte es durch den Anschluss an die Hauptleitungen gleichwohl zu Mehrkosten kommen, so sind diese anderweitig bei der Baugestaltung einzusparen. Insgesamt darf das Bauvolumen aus IZBB-Mitteln den Betrag von 3,2 Millionen nicht überschreiten. Oa das Gelände des Abendgymnasiums für den Bau der Schüler-Cafeteria der Elisabethenschule nicht benötigt wird, sind die Räume des derzeitigen Abendgymnasiums für den Schulbetrieb der Fürsten-berger Schule zur Verfügung zu stellen, wobei notwendige Brandschutzmaßnahmen aus allgemeinen Haushalts- bzw. Bauunterhaltungsmittel zu begleichen sind. Die Schulgemeinde der Furstenberger Schule hat sich bereit erklärt, die erforderliche Renovierung des Gebäudes des Abendgymnasiums in Eigenregie durchzuführen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2005, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung OA 1948 2005 Die Vorlage OF 778/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 11.04.2005, OF 778/3

Betreff:

Räume des Abendgymnasiums für die Fürstenbergerschule Neubau der Schüler-Cafeteria auf dem Gelände der Elisabethenschule

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Schüler-Cafeteria wird gemäß der Begehung am 23.03.2005 östlich des Gebäudes der ßlisabethenschule errichtet, wobei die Andienung über die Vogtstraße erfolgt. Die Hauptanschlussleitungen sind - soweit wie möglich - an die bestehenden Leitungen der Elisabethenschule bzw. des Gebäudes des derzeitigen Abendgymoasiums anzuschließen. Die Finanzierung von 3,2 Millionen hat aus IZBB-Mitteln zu erfolgen.
  2. Die derzeit noch vom Abendgymnasium inne gehaltenen Räume werden nach dem Auszug des Abendgymnasiums der Fürstenberger Schule tvt Verfügung gestellt. Erforderliche Brandschutzmaßnahmen sind aus allgemeinen Haushalts- bzw. Bauunterhaltungsmitteln zu begleichen. Erforderliche Renovierungsarbeiten werden durch die Schulgemeinde der Fürstenberger Schule vorgenommen.

Begründung:

Anlässlich der Begehung am 23.03.2005 wurde festgestellt, dass entgegen ursprünglicher Angaben sehr wohl eine Errichtung der Schüler-Cafeteria Östlich des bestehenden Gebäudes der Glisabethenschule möglich ist, ohne dass das bestehende Wäldchen nennenswert tangiert wird. Die untere Naturschutzbehörde hat vor Ort ihr Plazet erteilt. Es wurde weiterhin festgestellt, dass die Andienung über die Vogtstraße erfolgen kann, ohne dass der Schulbetrieb gestört wird. Ebenso wurde festgestellt, dass die Hauptanschlussleitungen an die bestehenden Leitungen der Elisabethenschule bzw. des Abendgymnasiums angeschlossen werden können, so dass es zu keinen nennenswerten Mehrkosten kommen kann. Sollte es durch den Anschluss an die Hauptleitungen gleichwohl zu Mehrkosten kommen, so sind diese anderweitig bei der Baugestaltung einzusparen. Insgesamt darf das Bauvolumen aus IZBB-Mitteln den Betrag von 3,2 Millionen nicht überschreiten.

Oa das Gelände des Abendgymnasiums für den Bau der Schüler-Cafeteria der Elisabethenschule nicht benötigt wird, sind die Räume des derzeitigen Abendgymnasiums für den Schulbetrieb der Fürsten-berger Schule zur Verfügung zu stellen, wobei notwendige Brandschutzmaßnahmen aus allgemeinen Haushalts- bzw. Bauunterhaltungsmittel zu begleichen sind. Die Schulgemeinde der Furstenberger Schule hat sich bereit erklärt, die erforderliche Renovierung des Gebäudes des Abendgymnasiums in Eigenregie durchzuführen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2005Sie sind hier
    OFOF 778/3Räume des Abendgymnasiums für die Fürstenbergerschule Neubau der Schüler-Cafeteria auf dem Gelände der Elisabethenschule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. April 2005OAOA 1948Räume des Abendgymnasiums für die Fürstenbergerschule Neubau der Schülercafeteria auf dem Gelände der ElisabethenschuleAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 1948 2005 Die Vorlage OF 778/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

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