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Räume des Abendgymnasiums für die Fürstenbergerschule Neubau der Schülercafeteria auf dem Gelände der Elisabethenschule

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Anlässlich der Begehung am 23.03.2005 wurde festgestellt, dass entgegen ursprünglicher Angaben sehr wohl eine Errichtung der Schülercafeteria östlich des bestehenden Gebäudes der Elisabethenschule möglich ist, ohne dass das bestehende Wäldchen nennenswert tangiert wird. Die Untere Naturschutzbehörde hat vor Ort ihr Plazet erteilt. Es wurde weiterhin festgestellt, dass die Andienung über die Vogtstraße erfolgen kann, ohne dass der Schulbetrieb gestört wird. Ebenso wurde festgestellt, dass die Hauptanschlussleitungen an die bestehenden Leitungen der Elisabethenschule bzw. des Abendgymnasiums angeschlossen werden können, so dass es zu keinen nennenswerten Mehrkosten kommen kann. Sollte es durch den Anschluss an die Hauptleitungen gleichwohl zu Mehrkosten kommen, so sind diese anderweitig bei der Baugestaltung einzusparen. Insgesamt darf das Bauvolumen aus IZBB-Mitteln den Betrag von 3,2 Millionen nicht überschreiten. Da das Gelände des Abendgymnasiums für den Bau der Schülercafeteria der Elisabethenschule nicht benötigt wird, sind die Räume des derzeitigen Abendgymnasiums für den Schulbetrieb der Fürstenbergerschule zur Verfügung zu stellen, wobei notwendige Brandschutzmaßnahmen aus allgemeinen Haushalts- bzw. Bauunterhaltungsmitteln zu begleichen sind. Die Schulgemeinde der Fürstenbergerschule hat sich bereit erklärt, die erforderliche Renovierung des Gebäudes des Abendgymnasiums in Eigenregie durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 04.05.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Schulausschusses am 06.06.2005, TO I, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1948 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 84 Beschluss: Der Vorlage OA 1948 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen FDP, FAG, PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 9474, 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 40 2

Inhalt

Anregung vom 28.04.2005, OA 1948

entstanden aus Vorlage: OF 778/3 vom 11.04.2005

Betreff:

Räume des Abendgymnasiums für die Fürstenbergerschule Neubau der Schülercafeteria auf dem Gelände der Elisabethenschule

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird wie folgt beauftragt:

  1. Die Schülercafeteria wird gemäß der Begehung am 23.03.2005 östlich des Gebäudes der Elisabethenschule errichtet, wobei die Andienung über die Vogtstraße erfolgt. Die Hauptanschlussleitungen sind - soweit wie möglich - an die bestehenden Leitungen der Elisabethenschule bzw. des Gebäudes des derzeitigen Abendgymnasiums anzuschließen. Die Finanzierung von 3,2 Millionen Euro hat aus IZBB-Mitteln zu erfolgen.
  2. Die derzeit noch vom Abendgymnasium innegehaltenen Räume werden nach dem Auszug des Abendgymnasiums der Fürstenbergerschule zur Verfügung gestellt. Erforderliche Brandschutzmaßnahmen sind aus allgemeinen Haushalts- bzw. Bauunterhaltungsmitteln zu begleichen. Erforderliche Renovierungsarbeiten werden durch die Schulgemeinde der Fürstenbergerschule vorgenommen.

Begründung:

Anlässlich der Begehung am 23.03.2005 wurde festgestellt, dass entgegen ursprünglicher Angaben sehr wohl eine Errichtung der Schülercafeteria östlich des bestehenden Gebäudes der Elisabethenschule möglich ist, ohne dass das bestehende Wäldchen nennenswert tangiert wird. Die Untere Naturschutzbehörde hat vor Ort ihr Plazet erteilt. Es wurde weiterhin festgestellt, dass die Andienung über die Vogtstraße erfolgen kann, ohne dass der Schulbetrieb gestört wird. Ebenso wurde festgestellt, dass die Hauptanschlussleitungen an die bestehenden Leitungen der Elisabethenschule bzw. des Abendgymnasiums angeschlossen werden können, so dass es zu keinen nennenswerten Mehrkosten kommen kann. Sollte es durch den Anschluss an die Hauptleitungen gleichwohl zu Mehrkosten kommen, so sind diese anderweitig bei der Baugestaltung einzusparen. Insgesamt darf das Bauvolumen aus IZBB-Mitteln den Betrag von 3,2 Millionen nicht überschreiten.

Da das Gelände des Abendgymnasiums für den Bau der Schülercafeteria der Elisabethenschule nicht benötigt wird, sind die Räume des derzeitigen Abendgymnasiums für den Schulbetrieb der Fürstenbergerschule zur Verfügung zu stellen, wobei notwendige Brandschutzmaßnahmen aus allgemeinen Haushalts- bzw. Bauunterhaltungsmitteln zu begleichen sind. Die Schulgemeinde der Fürstenbergerschule hat sich bereit erklärt, die erforderliche Renovierung des Gebäudes des Abendgymnasiums in Eigenregie durchzuführen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 04.05.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2005OFOF 778/3Räume des Abendgymnasiums für die Fürstenbergerschule Neubau der Schüler-Cafeteria auf dem Gelände der ElisabethenschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. April 2005Sie sind hier
    OAOA 1948Räume des Abendgymnasiums für die Fürstenbergerschule Neubau der Schülercafeteria auf dem Gelände der Elisabethenschule
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 41 · 06.06.2005
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage OA 1948 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPE.l
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
FAG (vereinfachtes Verfahren)PDS (vereinfachtes Verfahren)REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 84
Angenommen
Der Vorlage OA 1948 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFAGPDSE.lREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen FDP, FAG, PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)

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