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Ortsbeiräte
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Tempolimit Emser Brücke

Vorlagentyp: OFGRÜNE
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt eine Geschwindigkeitsreduzierung auf der Emser Brücke von 50 km/h auf 30 km/h, um die Sicherheit für Radfahrende, insbesondere Schüler*innen, zu erhöhen. Dies soll gefährliche Situationen aufgrund unzureichender Sicherheitsabstände zwischen Autos und Radfahrstreifen entschärfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

1. die Geschwindigkeit auf der Emser Brücke auf Grund der begrenzten Fahrbahnbreite von Tempo 50 auf maximal Tempo 30 zu reduzieren.

Begründung

Es kommt auf der Emser Brücke, die auch von Schüler*innen der angrenzenden Schulen mit dem Fahrrad befahren wird, immer wieder zu gefährlichen Situationen, da kein ausreichender Sicherheitsabstand zwischen den zügig fahrenden Autos (auf zwei Fahrspuren ohne Sicherheitsstreifen) und dem Fahrradschutzstreifen zur Verfügung steht. Eine Geschwindigkeitsreduzierung würde die Situation zumindest etwas entschärfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. September 2023Sie sind hier
    OFOF 767/2Tempolimit Emser Brücke
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. November 2023OMOM 4722Tempolimit Emser BrückeDirektanregung
  3. 15. März 2024Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 569Tempolimit Emser BrückeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 24 · 16.10.2023
TO I, TOP 45
Beraten
Die Vorlage OF 767/2 wird bis zur nächsten (außerordentlichen) Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 25 · 13.11.2023
TO I, TOP 41
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4722 2023 Die Vorlage OF 767/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne1 SPDLinkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU1 SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 1 SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, 1 SPD und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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