Haushalt 2020/2021
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung der Schwarzburgschule. Dies ist notwendig, da seit 2013 Planungsmittel eingestellt sind und die Sanierung zügig erfolgen soll.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Der OBR 3 - Nordend möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, ausreichend Mittel (2013 wurde mit EUR 10 Mio kalkuliert) für die Sanierung der Schwarzburgschule einzustellen.
Begründung
Planungsmittel sind für die Schwarzburgschule seit 2013 eingestellt. Die Planung durch das Stadtschulamt sollte nun kurzfristig erstellt sein und dann zügig die Sanierung erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Januar 2020Sie sind hierOFOF 766/3Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierungsmaßnahmen an der Schwarzburgschule zügig durchführenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Januar 2020EAEA 131Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierungsmaßnahmen an der Schwarzburgschule zügig durchführenEtatanregung
- 22. September 2023Antwort des Magistrats · nach 193 WochenSTST 1920Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierungsmaßnahmen an der Schwarzburgschule zügig durchführenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2020 286 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme