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Haushalt 2020/2021

Vorlagentyp: OFCDU
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bereitstellung von Mitteln für den Neubau der Fürstenberger Realschule und die Erhöhung der Zügigkeit. Dies ist notwendig, da der Bedarf an Realschulplätzen bekannt ist und die Stadtverordnetenversammlung um Unterstützung gebeten wird.

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Antrag

Der OBR 3 - Nordend möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, aus vorhandenen Pauschalplanungsmitteln für Realschulen ausreichende Mittel für die Planung des Neubaus eines Gebäudes für die Fürstenberger Realschule am bisherigen Standort der Dependance der Elisabethenschule bereitzustellen. In diesem Zuge sollte auch die Erhöhung der Zügigkeit mitgeplant werden.

Begründung

Das Stadtschulamt hat den Neubau der Fürstenberger Realschule bereits mehrfach angekündigt, bislang gibt es aber keine konkreten Planungen. Planungsmittel sind im aktuellen Haushalt nicht eingestellt. Das Stadtschulamt hat die Erhöhung der Zügigkeit bei beiden Schulen in den bisherigen Gebäuden abgelehnt. Das heißt die Planung des neuen Gebäudes hat erhöhte Priorität im Hinblick auf die dringend benötigten Realschulplätze. Der Bedarf an zusätzlichen Realschulplätzen ist bekannt. Statistiken zu Querversetzungen untermauern dies stets eindrucksvoll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 765/3Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung der Zügigkeit an der Fürstenberger Realschule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Januar 2020EAEA 117Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung der Zügigkeit an der Fürstenberger RealschuleEtatanregung
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1529Erhöhung der Zügigkeit an der Fürstenberger RealschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2020 286 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 37 · 23.01.2020
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 117 2020 Die Vorlage OF 765/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der letzten Zeile des Tenors vor dem Wort "mitgeplant" die Worte "beider Schulen" eingefügt und am Ende des zweiten Absatzes der Begründung das Wort "Realschulplätze" durch die Worte "Realschul- und Gymnasialplätze" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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