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Wohnungsbau im Nordend - Innovationsviertel nach der Herausnahme des Alleentunnels aus dem Bundesverkehrswegeplan endlich umsetzen!

Vorlagentyp: OFFDP
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Innovationsviertel nach der Herausnahme des Alleentunnels aus dem Bundesverkehrswegeplan endlich umsetzen! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, endlich mit den konkreten Planungen zum Bau des Innovationsviertels auf der Trasse des ursprünglich geplanten Alleentunnels zu beginnen. Begründung: Der hessische Wirtschaftsminister, Herr Al-Wazir, hat Anfang Februar 2015 mit seiner Unterschrift das Ende des Alleentunnels juristisch geregelt. Dem Bau des Innovationsviertels steht somit planungsrechtlich nichts mehr entgegen. In Zeiten knappen Wohnraums sollte daher umgehend mit den konkreten Planungen zum Bau des Innovationsviertels begonnen werden. Das baurechtliche Hindernis .Alleentunnel' ist beseitigt!

Inhalt

Antrag vom 26.02.2015, OF 765/3

Betreff: Wohnungsbau im Nordend - Innovationsviertel nach der Herausnahme des Alleentunnels aus dem Bundesverkehrswegeplan endlich umsetzen! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, endlich mit den konkreten Planungen zum Bau des Innovationsviertels auf der Trasse des ursprünglich geplanten Alleentunnels zu beginnen.

Begründung: Der hessische Wirtschaftsminister, Herr Al-Wazir, hat Anfang Februar 2015 mit seiner Unterschrift das Ende des Alleentunnels juristisch geregelt. Dem Bau des Innovationsviertels steht somit planungsrechtlich nichts mehr entgegen. In Zeiten knappen Wohnraums sollte daher umgehend mit den konkreten Planungen zum Bau des Innovationsviertels begonnen werden. Das baurechtliche Hindernis .Alleentunnel' ist beseitigt!Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2015Sie sind hier
    OFOF 765/3Wohnungsbau im Nordend - Innovationsviertel nach der Herausnahme des Alleentunnels aus dem Bundesverkehrswegeplan endlich umsetzen!
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 28. Mai 2015OMOM 4201Wohnungsbau im Nordend - Innovationsviertel nach der Herausnahme des Alleentunnels aus dem Bundesverkehrswegeplan vorstellenDirektanregung
  3. 24. August 2015Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1227Wohnungsbau im Nordend - Innovationsviertel nach der Herausnahme des Alleentunnels aus dem Bundesverkehrswegeplan vorstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 40 · 12.03.2015
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage OF 765/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 41 · 23.04.2015
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 765/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 42 · 28.05.2015
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4201 2015 Die Vorlage OF 765/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: " Wohnungsbau im Nordend - Innovationsviertel nach der Herausnahme des Alleentunnels aus dem Bundesverkehrswegeplan vorstellen Der Magistrat wird aufgefordert, die konkreten Planungen zum Bau des Innovationsviertels auf der Trasse des ursprünglich geplanten Alleentunnels so schnell wie möglich vorzustellen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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