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Schul- und Sportstandort im Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: OFCDU
124 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, die Nutzung des Schulstandorts im Ben-Gurion-Ring zu prüfen und zu berichten. Ziel ist es, die ungenutzten städtischen Immobilien für Schulstandorte zu aktivieren und sicherzustellen, dass auch Sportflächen zur Verfügung stehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gemäß seiner "vorläufigen" Stellungnahme ST 2369 vom 24.11.2023 auch um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

  1. wann und mit wieviel öffentlichen Mitteln die Immobilie im südlichen Ben-Gurion-Ring gekauft wurde?
  2. warum der Schulstandort bereits seit Jahren ungenutzt leer steht?
  3. welche Leerstands-Kosten bisher angefallen sind bzw. noch anfallen werden?
  4. wann mit Inbetriebnahme der Schule zu rechnen ist?
  5. ab wann, wie und wo dazu gedeckte und ungedeckte Flächen für Schul- und Vereinssport ermöglicht werden und ob dies zeitgleich mit dem Schulgebäude erfolgt?

Begründung

Auch diese städtische Investition darf NICHT auch künftig Makel behaftet bleiben! Zu viele städtisch erworbene Immobilien für Frankfurter Schulstandorte stehen viele Jahre und zudem ungenutzt leer. Schulsportflächen sind meist nicht oder nicht auskömmlich vorgesehen. Sportmöglichen sind für die hier lebenden und arbeitenden Menschen sehr wichtig. Deshalb sollen Schulstandorte im Ortsbezirk 10 aus gegebener Veranlassung und bitte ab sofort zudem NICHT mehr ohne auskömmlich nutzbare sowie auch ohne zur Verfügung stehende Sportflächen in Betrieb gehen!

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2023STST 2369Vorstellung der genauen Planungen für einen Schulstandort am Ben-Gurion-RingStellungnahme
  2. 5. Februar 2024Sie sind hier
    OFOF 759/10Schul- und Sportstandort im Ben-Gurion-Ring
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 20. Februar 2024OMOM 5114Schul- und Sportstandort im Ben-Gurion-RingDirektanregung
  4. 7. April 2026Antwort des Magistrats · nach 124 WochenSTST 645Schul- und Sportstandort im Ben-Gurion-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 27 · 20.02.2024
TO II, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5114 2024 Die Vorlage OF 759/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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