Öffnung Eysseneckstraße probeweise beibehalten
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Bisheriger Verlauf
29.10.2019
02.01.2020
20.02.2020
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Änderung der Sperrung auf der Eysseneckstraße
Details im PARLIS OM_5840_202029.10.2019
02.01.2020
20.02.2020
Partei: CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 29.10.2019, OF 758/3
Betreff: Öffnung Eysseneckstraße probeweise beibehalten
Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu, die baustellenbedingte Öffnung der Eysseneckstraße zunächst probeweise auch nach Beendigung der Baumaßnahme beizubehalten. Begründung:
Direkte Anlieger haben sich an den Ortsbeirat gewandt und dies vorgeschlagen.Nebenvorlage: Antrag vom 02.01.2020, OF 771/3
Beratung im Ortsbeirat: 3
Beratungsergebnisse:
36. Sitzung des OBR 3 am 05.12.2019, TO II, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 758/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2020, TO II, TOP 14 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 758/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 771/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 3 am 20.02.2020, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5840 2020 1. Die Vorlage OF 758/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 771/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 771/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)