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M 256 vom 17.12.2004 sofort umsetzen - Südumgehung Höchst auslasten und Nied und Höchst endlich vom Verkehr richtig entlasten

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In der genannten M 256 ist vorgesehen, folgende Maßnahmen zeitgleich mit Eröffnung der südlichen Leunastraße umzusetzen, um den Durchgangsverkehr durch Nied und Höchst wirksam auf die neue Umgehungsstraße zu lenken: „Für den Verkehr in Ost-West-Richtung werden an allen betroffenen Lichtsignalanlagen in Höchst und Nied die Umlaufzeiten von 90 auf 45 Sekunden verkürzt und fußgängerfreundlich geschaltet.“ Seit Oktober letzten Jahres ist die südliche Leunastraße in Betrieb. Die genannten Maßnahmen wurden ohne Angabe von Gründen bisher aber noch nicht ausgeführt. Zwar hat der Ortsbeirat bereits im Januar einen Antrag beschlossen, zu fragen, ob Ampelumlaufzeiten in Nied wie vorgesehen noch geändert werden sollen, doch haben seitdem Äußerungen der zuständigen Behördenvertreter in der Zeitung und auch auf Nachfrage gegenüber dem Antragsteller deutlich gemacht, dass zumindest die für Nied in der M 256 festgeschriebenen Maßnahmen nicht mehr durchgeführt werden sollen. Deshalb ist es wichtig, dass der Ortsbeirat unmissverständlich einfordert, dass er auf der Verwirklichung der genannten Maßnahmen besteht. Falls es aufgrund der komplexen Verkehrsbeziehungen an der Nied Kirche schwierig sein sollte, die Verkürzung der Umlaufzeiten auf 45 Sekunden zu bewerkstelligen, entgegen der ursprünglichen Ankündigung, eventuell auf Grund später durchgeführter amtlicher Untersuchungen, die dem Ortsbeirat dann im Übrigen noch darzulegen wären, sind auf jeden Fall die Lichtzeichenanlagen an den Kreuzungen Mainzer Landstr./Birminghamstr. und Nieder Kirchweg/Alzeyer Str. umzustellen.

Inhalt

Antrag vom 15.02.2008, OF 755/6

Betreff:

M 256 vom 17.12.2004 sofort umsetzen - Südumgehung Höchst auslasten und Nied und Höchst endlich vom Verkehr richtig entlasten

Vorgang:

M 256/04

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass die in der M 256 vom 17.12.2004 vorgesehenen Anpassungen der Lichtsignalanlagen in Nied und Höchst sofort durchgeführt werden.

Begründung:

In der genannten M 256 ist vorgesehen, folgende Maßnahmen zeitgleich mit Eröffnung der südlichen Leunastraße umzusetzen, um den Durchgangsverkehr durch Nied und Höchst wirksam auf die neue Umgehungsstraße zu lenken: "Für den Verkehr in Ost-West-Richtung werden an allen betroffenen Lichtsignalanlagen in Höchst und Nied die Umlaufzeiten von 90 auf 45 Sekunden verkürzt und fußgängerfreundlich geschaltet.“

Seit Oktober letzten Jahres ist die südliche Leunastraße in Betrieb. Die genannten Maßnahmen wurden ohne Angabe von Gründen bisher aber noch nicht ausgeführt. Zwar hat der Ortsbeirat bereits im Januar einen Antrag beschlossen, zu fragen, ob Ampelumlaufzeiten in Nied wie vorgesehen noch geändert werden sollen, doch haben seitdem Äußerungen der zuständigen Behördenvertreter in der Zeitung und auch auf Nachfrage gegenüber dem Antragsteller deutlich gemacht, dass zumindest die für Nied in der M 256 festgeschriebenen Maßnahmen nicht mehr durchgeführt werden sollen. Deshalb ist es wichtig, dass der Ortsbeirat unmissverständlich einfordert, dass er auf der Verwirklichung der genannten Maßnahmen besteht.

Falls es aufgrund der komplexen Verkehrsbeziehungen an der Nied Kirche schwierig sein sollte, die Verkürzung der Umlaufzeiten auf 45 Sekunden zu bewerkstelligen, entgegen der ursprünglichen Ankündigung, eventuell auf Grund später durchgeführter amtlicher Untersuchungen, die dem Ortsbeirat dann im Übrigen noch darzulegen wären, sind auf jeden Fall die Lichtzeichenanlagen an den Kreuzungen Mainzer Landstr./Birminghamstr. und Nieder Kirchweg/Alzeyer Str. umzustellen.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 2008Sie sind hier
    OFOF 755/6M 256 vom 17.12.2004 sofort umsetzen - Südumgehung Höchst auslasten und Nied und Höchst endlich vom Verkehr richtig entlasten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. März 2008OMOM 2069M 256 vom 17.12.2004 sofort umsetzen - Südumgehung Höchst auslasten und Nied und Höchst endlich vom Verkehr richtig entlastenDirektanregung
  3. 9. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 724M 256 vom 17.12.2004 sofort umsetzen - Südumgehung Höchst auslasten und Nied und Höchst endlich vom Verkehr richtig entlastenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 21 · 11.03.2008
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2069 2008 Die Vorlage OF 755/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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