Gehwegparken vor der Wegscheidestraße 32a einrichten
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, je drei Längs- und Querparkplätze mit Zeichen 315 und ggfs. Markierung sowie eine Sperrfläche (s. beigefügter Abbildung) auf dem Gehweg vor der Wegscheidestr. 32a einzurichten.
Begründung
Der Bedarf ist an dieser Stelle durch besonders hohen Parkdruck gegeben und legales Gehwegparken scheitert sonst sehr häufig an nicht ausreichenden Gehwegmaßen. Außerdem kann das die Andienung des Stadtteilkioskes deutlich verbessern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 2024Sie sind hierOFOF 753/10Gehwegparken vor der Wegscheidestraße 32a einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. März 2024OMOM 5255Gehwegparken vor der Wegscheidestraße 32 a einrichtenDirektanregung
- 17. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1211Gehwegparken vor der Wegscheidestraße 32 a einrichtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und fraktionslos