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Gehwegparken vor der Wegscheidestraße 32a einrichten

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

02.01.2024

Antrag Ortsbeirat

Bügel vor dem Stadtteilkiosk für die aufsuchende Jugendarbeit in der KarlKirchnerSiedlung

Details im PARLIS OF_727-10_2024
05.02.2024

Antrag Ortsbeirat

Gehwegparken vor der Wegscheidestraße 32a einrichten

Details im PARLIS OF_753-10_2024
12.03.2024

Anregung Ortsbeirat

Gehwegparken vor der Wegscheidestraße 32 a einrichten

Details im PARLIS OM_5255_2024
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.02.2024, OF 753/10

Betreff: Gehwegparken vor der Wegscheidestraße 32a einrichten
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, je drei Längs- und Querparkplätze mit Zeichen 315 und ggfs. Markierung sowie eine Sperrfläche (s. beigefügter Abbildung) auf dem Gehweg vor der Wegscheidestr. 32a einzurichten.

Begründung:

Der Bedarf ist an dieser Stelle durch besonders hohen Parkdruck gegeben und legales Gehwegparken scheitert sonst sehr häufig an nicht ausreichenden Gehwegmaßen. Außerdem kann das die Andienung des Stadtteilkioskes deutlich verbessern.Hauptvorlage: Antrag vom 02.01.2024, OF 727/10
Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

27. Sitzung des OBR 10 am 20.02.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 727/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 752/10 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 753/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 3. Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 10 am 12.03.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5255 2024 Die Vorlage OF 753/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und fraktionslos