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Neuer Standort für Feuerwache 21 beschlossene Sache?

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDP
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Sache? Trotz erheblicher Bedenken von Seiten des Ortsbeirats (siehe V1249 und OM 4422 aus dem Jahr 2010) und der Bitte um ein Gespräch mit Ortsbeiratsvertretern zur Diskussion über weitere mögliche Standorte liegen bereits Planungen für einen Neubau der Feuerwache 21 auf dem Gelände Ernst-Kahn-Straße/In der Römerstadt vor, die auch schon der Römerstadtschule vorgestellt wurden. In diesem Zusammenhang fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. Werden überhaupt noch alternative Standorte in Erwägung gezogen, wie in der ST 1549 dargestellt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann kommt es darüber zu einem Gespräch mit dem Ortsbeirat?
  2. Laut Bebauungsplan ist die Fläche für den „Gemeinbedarf Schule“ vorgesehen. Wie verträgt sich dies mit der (teilweisen) Nutzung als Feuerwache?
  3. Wie ist die Frage nach dem neuen Standort mit einem möglichen Neubau der Turnhalle der Römerstadtschule verknüpft?
  4. Welche Standorte für die Freiwillige Feuerwehr Heddernheim wurden bzw. werden geprüft und sind Standorte geprüft worden, an denen die Berufsfeuerwehr Wache 21 und die Freiwillige Feuerwehr Heddernheim zusammen untergebracht werden können? Begründung: Der vorgesehene Standort erscheint dem Ortsbeirat weiterhin problematisch - direkt in einem Wohngebiet, in unmittelbarer Nähe zur Römerstadtschule und auf einem Grundstück, das römische Überreste birgt. Deshalb sollten unbedingt noch einmal intensive Gespräche geführt werden.

Inhalt

Antrag vom 16.02.2011, OF 751/8

Betreff: Neuer Standort für Feuerwache 21 beschlossene Sache? Trotz erheblicher Bedenken von Seiten des Ortsbeirats (siehe V1249 und OM 4422 aus dem Jahr 2010) und der Bitte um ein Gespräch mit Ortsbeiratsvertretern zur Diskussion über weitere mögliche Standorte liegen bereits Planungen für einen Neubau der Feuerwache 21 auf dem Gelände Ernst-Kahn-Straße/In der Römerstadt vor, die auch schon der Römerstadtschule vorgestellt wurden. In diesem Zusammenhang fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. Werden überhaupt noch alternative Standorte in Erwägung gezogen, wie in der ST 1549 dargestellt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann kommt es darüber zu einem Gespräch mit dem Ortsbeirat?
  2. Laut Bebauungsplan ist die Fläche für den "Gemeinbedarf Schule“ vorgesehen. Wie verträgt sich dies mit der (teilweisen) Nutzung als Feuerwache?
  3. Wie ist die Frage nach dem neuen Standort mit einem möglichen Neubau der Turnhalle der Römerstadtschule verknüpft?
  4. Welche Standorte für die Freiwillige Feuerwehr Heddernheim wurden bzw. werden geprüft und sind Standorte geprüft worden, an denen die Berufsfeuerwehr Wache 21 und die Freiwillige Feuerwehr Heddernheim zusammen untergebracht werden können? Begründung: Der vorgesehene Standort erscheint dem Ortsbeirat weiterhin problematisch - direkt in einem Wohngebiet, in unmittelbarer Nähe zur Römerstadtschule und auf einem Grundstück, das römische Überreste birgt. Deshalb sollten unbedingt noch einmal intensive Gespräche geführt werden.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Februar 2011Sie sind hier
    OFOF 751/8Neuer Standort für Feuerwache 21 beschlossene Sache?
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 17. Februar 2011VV 1533Neuer Standort für Feuerwache 21 beschlossene Sache?Anfrage
  3. 10. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 719Neuer Standort für Feuerwache 21 beschlossene Sache?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 50 · 17.02.2011
TO I, TOP 28
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1533 2011 Die Vorlage OF 751/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

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