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Heiligenstockweg für Berufsverkehr/Schleichverkehr zeitlich begrenzt sperren

Vorlagentyp: OFLINKE
43 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Berufsverkehr/Schleichverkehr zeitlich begrenzt sperren Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, den Heiligenstockweg schnellst möglich in den Morgen- und Abendstunden (Berufsverkehr) wirkungsvoll zu sperren. - Beschilderung - Ampelanlage mit Blitzgerät. Dies sollte auch in den o.g. Zeiten von der Stadtpolizei in den Anfangszeiten überwacht werden. Begründung: Ganz Berkersheim und besonders der Dachsberg müssen sofort vom Berufsverkehr/ Schleichverkehr entlastet/befreit werden. Eine weitere Begründung ist nach allen Diskussionen und Presseberichten nicht mehr nötig und überflüssig.

Inhalt

Antrag vom 25.01.2015, OF 751/10

Betreff: Heiligenstockweg für Berufsverkehr/Schleichverkehr zeitlich begrenzt sperren Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, den Heiligenstockweg schnellst möglich in den Morgen- und Abendstunden (Berufsverkehr) wirkungsvoll zu sperren. - Beschilderung - Ampelanlage mit Blitzgerät. Dies sollte auch in den o.g. Zeiten von der Stadtpolizei in den Anfangszeiten überwacht werden.

Begründung: Ganz Berkersheim und besonders der Dachsberg müssen sofort vom Berufsverkehr/ Schleichverkehr entlastet/befreit werden. Eine weitere Begründung ist nach allen Diskussionen und Presseberichten nicht mehr nötig und überflüssig.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 25. Januar 2015Sie sind hier
    OFOF 751/10Heiligenstockweg für Berufsverkehr/Schleichverkehr zeitlich begrenzt sperren
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 10. März 2015OMOM 3923Heiligenstockweg für Berufsverkehr/Schleichverkehr zeitlich begrenzt sperrenDirektanregung
  3. 29. Juni 2015STST 952Heiligenstockweg für Berufsverkehr/Schleichverkehr zeitlich begrenzt sperrenStellungnahme
  4. 3. November 2015OFOF 917/10Pförtnerampel auf dem HeiligenstockwegOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, fraktionslos
  5. 23. November 2015Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 1627Heiligenstockweg für Berufsverkehr/Schleichverkehr zeitlich begrenzt sperrenStellungnahme
  6. 1. Dezember 2015OMOM 4778Pförtnerampel auf dem HeiligenstockwegDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 39 · 10.02.2015
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 751/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 40 · 10.03.2015
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3923 2015 Die Vorlage OF 751/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkeFDP
Ablehnung:
GrüneSPDFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, LINKE. und FDP gegen GRÜNE, SPD und fraktionslos (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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