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Haushalt 2020/2021 Die Sanierung der Diesterwegschule haushalterisch sichern und klimagerecht gestalten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Sicherstellung der finanziellen Mittel für die Sanierung und Erweiterung der Diesterwegschule, um die geplanten Maßnahmen durchzuführen. Dies ist notwendig, da die bisherigen Mittel aufgrund von Preissteigerungen nicht mehr ausreichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten,

  1. Alle die im Zusammenhang mit der Sanierung, Erweiterung und Auslagerung der Diesterwegschule anfallenden Mittel im Haushalt entsprechend der Baukostensteigerungen der letzten Jahre anzupassen. So soll gesichert werden, dass alle geplanten Maßnahmen durchgeführt werden können.
  2. Sollten die in der "Klimaallianz" beschlossenen Maßnahmen noch nicht eingepreist sein, die dafür nötigen Haushaltsmittel ebenfalls zur Verfügung zur stellen.

Begründung

Die Diesterwegschule wartet bereits seit vielen Jahren auf die Sanierung und Erweiterung ihrer Räumlichkeiten. Die im Haushalt vor Jahren eingestellten Mittel sind nicht mehr auskömmlich um alle Maßnahmen durchzuführen. Die Summe muss daher an die aktuelle Preissteigerung von Baukosten angepasst werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 749/9Haushalt 2020/2021 Die Sanierung der Diesterwegschule haushalterisch sichern und klimagerecht gestalten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Januar 2020EAEA 137Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Die Sanierung der Diesterwegschule haushalterisch sichern und klimagerecht gestaltenEtatanregung
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1530Die Sanierung der Diesterwegschule haushalterisch sichern und klimagerecht gestaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 37 · 23.01.2020
TO I, TOP 22
Angenommen
Etatanregung EA 137 2020 Die Vorlage OF 749/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 BFF

Mitdiskutieren

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