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Hinterlassenschaften des Silvesterfeuerwerks beseitigen

Vorlagentyp: OFFDP
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

mittels der Kampagne #cleanffm oder anderer geeigneter Maßnahmen nachdrücklich darauf hinzuweisen, dass die Verursacher privater Silvesterfeuerwerke selbst verantwortlich sind, ihre eigenen Feuerwerksreste auf den Straßen, Grünflächen und landwirtschaftlichen Flächen im OB10 zu beseitigen.

Um in den Stadtbezirken des OB10 Anreize zu schaffen, Silvesterfeuerwerk vorrangig auf geeigneten Flächen abzubrennen, möge der Magistrat außerdem prüfen, ob durch die Ausweisung entsprechender Standorte das unbegrenzte Abbrennen von Feuerwerk reduziert werden kann.

Begründung

Silvesterfeuerwerks beseitigen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mittels der Kampagne #cleanffm oder anderer geeigneter Maßnahmen nachdrücklich darauf hinzuweisen, dass die Verursacher privater Silvesterfeuerwerke selbst verantwortlich sind, ihre eigenen Feuerwerksreste auf den Straßen, Grünflächen und landwirtschaftlichen Flächen im OB10 zu beseitigen. Um in den Stadtbezirken des OB10 Anreize zu schaffen, Silvesterfeuerwerk vorrangig auf geeigneten Flächen abzubrennen,

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2024Sie sind hier
    OFOF 748/10Hinterlassenschaften des Silvesterfeuerwerks beseitigen
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 23. Januar 2024OMOM 5004Hinterlassenschaften des Silvesterfeuerwerks beseitigenDirektanregung
  3. 26. April 2024Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 805Hinterlassenschaften des Silvesterfeuerwerks beseitigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5004 2024 Die Vorlage OF 748/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
Fraktionslos
Enthaltung:
GrüneAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen fraktionslos (= Ablehnung); GRÜNE und AfD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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