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Ein Sicherheitsdienst im Ostpark wird gebraucht

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Schon im Jahre 2006 hatte der Ortsbeirat den Magistrat gebeten, einen Sicherheitsdienst im Ostpark einzusetzen, um zu einem „verbesserten sozialen Klima beizutragen“ (OM 430). Leider ist der Magistrat damals dieser Anregung nicht gefolgt. Aktuell stellt sich die Situation so dar, dass Menschen sehr unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft den Park nutzen. Aus diesem Aufeinandertreffen entstehen zuweilen offene, oft aber auch unterschwellige Konflikte und Ängste. In der Konsequenz fühlt sich eine erkennbare Anzahl von Menschen im Ostpark nicht mehr sicher. Der Ortsbeirat vertritt die Auffassung, dass der Ostpark als Volkspark für alle Menschen da ist. Um mögliche Konflikte nicht eskalieren zu lassen, muss ein professioneller Sicherheitsdienst jetzt auch im Ostpark eingesetzt werden.

Inhalt

Antrag vom 16.11.2010, OF 744/4

Betreff:

Ein Sicherheitsdienst im Ostpark wird gebraucht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Ostpark wird analog zum Güntersburgpark und zum Lohrberg in den Nachmittagsstunden und am Wochenende ein professioneller Sicherheitsdienst eingesetzt.

Begründung:

Schon im Jahre 2006 hatte der Ortsbeirat den Magistrat gebeten, einen Sicherheitsdienst im Ostpark einzusetzen, um zu einem "verbesserten sozialen Klima beizutragen“ (OM 430). Leider ist der Magistrat damals dieser Anregung nicht gefolgt.

Aktuell stellt sich die Situation so dar, dass Menschen sehr unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft den Park nutzen. Aus diesem Aufeinandertreffen entstehen zuweilen offene, oft aber auch unterschwellige Konflikte und Ängste. In der Konsequenz fühlt sich eine erkennbare Anzahl von Menschen im Ostpark nicht mehr sicher.

Der Ortsbeirat vertritt die Auffassung, dass der Ostpark als Volkspark für alle Menschen da ist. Um mögliche Konflikte nicht eskalieren zu lassen, muss ein professioneller Sicherheitsdienst jetzt auch im Ostpark eingesetzt werden.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2010Sie sind hier
    OFOF 744/4Ein Sicherheitsdienst im Ostpark wird gebraucht
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 30. November 2010OAOA 1236Ein Sicherheitsdienst im Ostpark wird gebrauchtAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 47 · 30.11.2010
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 1236 2010 Die Vorlage OF 744/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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