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Errichtung eines .House of Logistics & Mobility. in Frankfurt am Main - Gateway Gardens

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

In §4607 hat die Stadtverordnetenversammlung gefordert, im HOLM "einen klaren Schwerpunkt in den Themen Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit von Logistik und Mobilität" zu setzen. Nichts davon findet sich im Satzungsentwurf. Das Holm könnte demnach auch die Geländegängigkeit von SUVs erforschen. Darauf kann die Stadt Frankfurt durchaus verzichten.

Inhalt

Antrag vom 13.02.2009, OF 743/5

Betreff:

Errichtung eines "House of Logistics & Mobility" in Frankfurt am Main - Gateway Gardens

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, der Projektgesellschaft nicht beizutreten und den entsprechenden Zuschuss nicht zu gewähren. Alternativ möge der Magistrat eine andere Satzung vereinbaren.

Begründung:

In §4607 hat die Stadtverordnetenversammlung gefordert, im HOLM "einen klaren Schwerpunkt in den Themen Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit von Logistik und Mobilität" zu setzen. Nichts davon findet sich im Satzungsentwurf. Das Holm könnte demnach auch die Geländegängigkeit von SUVs erforschen. Darauf kann die Stadt Frankfurt durchaus verzichten.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.01.2009, M 9 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2009MM 9Errichtung eines „House of Logistics & Mobility“ in Frankfurt am Main - Gateway GardensMagistratsvortrag
  2. 13. Februar 2009Sie sind hier
    OFOF 743/5Errichtung eines .House of Logistics & Mobility. in Frankfurt am Main - Gateway Gardens
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 13. Februar 2009OAOA 814Errichtung eines „House of Logistics & Mobility“ in Frankfurt am Main - Gateway Gardens Vortrag des Magistrats vom 16.01.2009, M 9Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 30 · 13.02.2009
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung OA 814 2009 1. Die Vorlage M 9 wird unter Hinweis auf OA 814 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 743/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung)

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