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Bahnübergang Berkersheim

Vorlagentyp: OFCDU
56 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, 1. umgehend für die Ersatzlösung der entfallenden Unterführung sowie des künftig wegfallenden schienengleichen Bahnübergangs in Berkersheim nunmehr umgehend Planfeststellung zu beantragen und durchzuführen, 2. die Barrierefreiheit des Bahnsteigzugangs in Berkersheim umgehend und auch für eine etwaige interimistische Lösung herzustellen. Begründung: Der Bereich Wiesengarten kann unmöglich die Belastungen aus der Bahn-Dauer-Baustelle sowie dem regulären Freizeit-, Sport-, Naherholungs- und Landwirtschaftsverkehr in Berkersheim aufnehmen. Dieser wird mit mit Schließung des bisherigen schienengleichen Bahnumgangs erheblich zunehmen. Dies gilt umso mehr, als die Bahnunterführung dort nur verbreitert wird, ohne Gegenverkehr zu ermöglichen.

Inhalt

Antrag vom 17.04.2019, OF 742/10

Betreff: Bahnübergang Berkersheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, 1. umgehend für die Ersatzlösung der entfallenden Unterführung sowie des künftig wegfallenden schienengleichen Bahnübergangs in Berkersheim nunmehr umgehend Planfeststellung zu beantragen und durchzuführen, 2. die Barrierefreiheit des Bahnsteigzugangs in Berkersheim umgehend und auch für eine etwaige interimistische Lösung herzustellen.

Begründung: Der Bereich Wiesengarten kann unmöglich die Belastungen aus der Bahn-Dauer-Baustelle sowie dem regulären Freizeit-, Sport-, Naherholungs- und Landwirtschaftsverkehr in Berkersheim aufnehmen. Dieser wird mit mit Schließung des bisherigen schienengleichen Bahnumgangs erheblich zunehmen. Dies gilt umso mehr, als die Bahnunterführung dort nur verbreitert wird, ohne Gegenverkehr zu ermöglichen.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. April 2019Sie sind hier
    OFOF 742/10Bahnübergang Berkersheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Mai 2019OMOM 4563Bahnübergang BerkersheimDirektanregung
  3. 11. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 939Bahnübergang BerkersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 31 · 07.05.2019
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4563 2019 Die Vorlage OF 742/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 1. der Auflistung den Wortlaut "für die Ersatzlösung der entfallenden Unterführung sowie des künftig wegfallenden schienengleichen Bahnübergangs in Berkersheim nunmehr umgehend einen Planfeststellungsbeschluss herbeizuführen, um dann die Planfeststellung beantragen und durchführen zu können;" erhält, der erste Satz der Begründung nach dem Wort "kann" um die Worte "selbst bei Beschränkung auf reinen Anliegerverkehr" ergänzt wird und das Wort "verbreitert" im letzten Satz der Begründung durch "verlängert" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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