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Durch Aufstellung eines Programms zur Schaffung von mehr Sozialwohnungen des 1. Förderungswegs in den innenstadtnahen Stadtteilen dafür Sorge zu tragen, dass…

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Durch Aufstellung eines Programms zur Schaffung von mehr Sozialwohnungen des 1. Förderungswegs in den innenstadtnahen Stadtteilen dafür Sorge zu tragen, dass sozial benachteiligte Bevölkerungsschichten wie Arbeitslose, Ausländer und SGB II EmpfängerInnen

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

zur Schaffung von mehr Sozialwohnungen des

  1. Förderungswegs in den innenstadtnahen Stadtteilen dafür Sorge zu tragen, dass sozial benachteiligte Bevölkerungsschichten wie Arbeitslose, Ausländer und SGB II EmpfängerInnen nicht in die Randlagen der Stadt verdrängt werden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Der Magistrat wird beauftragt ein Programm aufzustellen, um mehr Sozialwohnungen des
  2. Förderungswegs in den innenstadtnahen Stadtteilen zu bauen. Dies soll dafür Sorge zu tragen, dass sozial benachteiligte Bevölkerungsschichten, wie Arbeitslose, Ausländer und SGB II Empfänger nicht in die Randlagen der Stadt verdrängt werden. Begründung: Wie aus der Tabelle auf Seite 53 des Wohnungsmarktberichtes hervorgeht, liegt der Anteil an Sozialwohnungen des
  3. Förderungswegs in den innenstadtnahen Stadtteilen zum Großteil bei unter 5 %. Dies führt dazu, dass Personengruppen, die auf preisgünstigen Wohnraum angewiesen sind, in die Randlagen der Stadt verdrängt werden. Um dem vorzubeugen, ist die Erhöhung des Anteils von Sozialwohnungen des
  4. För-derungswegs in den innenstadtnahen Stadtteilen notwendig.

Inhalt

Antrag vom 19.08.2015, OF 741/2

Betreff: Durch Aufstellung eines Programms zur Schaffung von mehr Sozialwohnungen des

  1. Förderungswegs in den innenstadtnahen Stadtteilen dafür Sorge zu tragen, dass sozial benachteiligte Bevölkerungsschichten wie Arbeitslose, Ausländer und SGB II EmpfängerInnen nicht in die Randlagen der Stadt verdrängt werden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Der Magistrat wird beauftragt ein Programm aufzustellen, um mehr Sozialwohnungen des
  2. Förderungswegs in den innenstadtnahen Stadtteilen zu bauen. Dies soll dafür Sorge zu tragen, dass sozial benachteiligte Bevölkerungsschichten, wie Arbeitslose, Ausländer und SGB II Empfänger nicht in die Randlagen der Stadt verdrängt werden. Begründung: Wie aus der Tabelle auf Seite 53 des Wohnungsmarktberichtes hervorgeht, liegt der Anteil an Sozialwohnungen des
  3. Förderungswegs in den innenstadtnahen Stadtteilen zum Großteil bei unter 5 %. Dies führt dazu, dass Personengruppen, die auf preisgünstigen Wohnraum angewiesen sind, in die Randlagen der Stadt verdrängt werden. Um dem vorzubeugen, ist die Erhöhung des Anteils von Sozialwohnungen des
  4. För-derungswegs in den innenstadtnahen Stadtteilen notwendig.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.05.2015, B 207 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2015BB 207Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2014Magistratsbericht
  2. 19. August 2015Sie sind hier
    OFOF 741/2Durch Aufstellung eines Programms zur Schaffung von mehr Sozialwohnungen des 1. Förderungswegs in den innenstadtnahen Stadtteilen dafür Sorge zu tragen, dass sozial benachteiligte Bevölkerungsschichten wie Arbeitslose, Ausländer und SGB II EmpfängerInnen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 46 · 07.09.2015
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 207 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 741/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
Enthaltung:
SPDFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme); SPD und fraktionslos (= Enthaltung)

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