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Bauvorhaben .Ärztehaus. Stresemannalle Ecke Tiroler Straße (Tiroler Straße 103)

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In der Nähe der Trassenführung der geplanten neuen Straßenbahnlinie bzw. Stadtbahnlinie sind zwei größere Bauvorhaben geplant. Zu einem das Bauvorhaben des Herrn Baum, zum anderen das Bauvorhaben des Herrn von Bethmann. Bei beiden Bauvorhaben sollen einen Teil der erforderlichen nachgewiesenen Parkplätze auf der Trasse der nach dem Generalverkehrsplan geplanten Straßenbahn bzw. Stadtbahn liegen. Sollte jedoch irgendwann einmal die Straßenbahn verwirklicht werden, so würden die Stellplätze wegfallen und die Bauherren brauchen keinen Ersatz zu schaffen. Die gebauten Gebäude werden aber bleiben und somit würde sich die Parkplatzsituation drastisch verschärfen. Aus diesem Grunde ist die verplante Fläche von vornherein nicht geeignet, die erforderlichen Parkplätze nach der Stellplatzsatzung auszuweisen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 05.11.2004, TO I, TOP 55 Beschluss: Anregung OA 1754 2004 Die Vorlage OF 734/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und BFF bei Enthaltung GRÜNE und FDP

Inhalt

Antrag vom 03.11.2004, OF 734/5

Betreff:

Bauvorhaben "Ärztehaus" Stresemannalle Ecke Tiroler Straße (Tiroler Straße 103)

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, den Magistrat aufzufordern eine Baugenehmigung dem Bauherren Christian von Bethmann nur zu erteilen, wenn dieser genügend Stellplätze (1,3) nach der Stellplatzsatzung nachweist. Die Nachweisung darf nicht auf dem Gelände, der nach dem alten und neuen Generalverkehrsplan vorgesehenen Trasse der neuen Straßenbahnlinie/Stadtbahnlinie erfolgen.

Begründung:

In der Nähe der Trassenführung der geplanten neuen Straßenbahnlinie bzw. Stadtbahnlinie sind zwei größere Bauvorhaben geplant. Zu einem das Bauvorhaben des Herrn Baum, zum anderen das Bauvorhaben des Herrn von Bethmann. Bei beiden Bauvorhaben sollen einen Teil der erforderlichen nachgewiesenen Parkplätze auf der Trasse der nach dem Generalverkehrsplan geplanten Straßenbahn bzw. Stadtbahn liegen. Sollte jedoch irgendwann einmal die Straßenbahn verwirklicht werden, so würden die Stellplätze wegfallen und die Bauherren brauchen keinen Ersatz zu schaffen. Die gebauten Gebäude werden aber bleiben und somit würde sich die Parkplatzsituation drastisch verschärfen. Aus diesem Grunde ist die verplante Fläche von vornherein nicht geeignet, die erforderlichen Parkplätze nach der Stellplatzsatzung auszuweisen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2004Sie sind hier
    OFOF 734/5Bauvorhaben .Ärztehaus. Stresemannalle Ecke Tiroler Straße (Tiroler Straße 103)
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. November 2004OAOA 1754Bauvorhaben .Ärztehaus. Stresemannallee/Ecke Tiroler Straße (Tiroler Straße 103)Anregung
  3. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 237Bauvorhaben .Ärztehaus. Stresemannallee/Ecke Tiroler Straße (Tiroler Straße.103)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 37 · 05.11.2004
TO I, TOP 55
Angenommen
Anregung OA 1754 2004 Die Vorlage OF 734/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Enthaltung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und BFF bei Enthaltung GRÜNE und FDP

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