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Bauvorhaben .Ärztehaus. Stresemannallee/Ecke Tiroler Straße (Tiroler Straße 103)

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

In der Nähe der Trassenführung der geplanten neuen Straßenbahnlinie bzw. Stadtbahnlinie sind zwei größere Bauvorhaben geplant. Zu einem das Bauvorhaben des Herrn Baum, zum anderen das Bauvorhaben des Herrn von Bethmann. Bei beiden Bauvorhaben sollen einen Teil der erforderlichen nachgewiesenen Parkplätze auf der Trasse der nach dem Generalverkehrsplan geplanten Straßenbahn bzw. Stadtbahn liegen. Sollte jedoch irgendwann einmal die Straßenbahn verwirklicht werden, so würden die Stellplätze wegfallen und die Bauherren brauchen keinen Ersatz zu schaffen. Die gebauten Gebäude werden aber bleiben und somit würde sich die Parkplatzsituation drastisch verschärfen. Aus diesem Grunde ist die verplante Fläche von vornherein nicht geeignet, die erforderlichen Parkplätze nach der Stellplatzsatzung auszuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 237 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 45 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), FDP und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8301, 36. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.2004 Aktenzeichen: 63 0

Inhalt

Anregung vom 05.11.2004, OA 1754

entstanden aus Vorlage: OF 734/5 vom 03.11.2004

Betreff:

Bauvorhaben "Ärztehaus" Stresemannallee/Ecke Tiroler Straße (Tiroler Straße 103)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Baugenehmigung dem Bauherren Christian von Bethmann nur zu erteilen, wenn dieser genügend Stellplätze (1,3) nach der Stellplatzsatzung nachweist. Die Nachweisung darf nicht auf dem Gelände der nach dem alten und neuen Generalverkehrsplan vorgesehenen Trasse der neuen Straßenbahnlinie/Stadtbahnlinie erfolgen.

Begründung:

In der Nähe der Trassenführung der geplanten neuen Straßenbahnlinie bzw. Stadtbahnlinie sind zwei größere Bauvorhaben geplant. Zu einem das Bauvorhaben des Herrn Baum, zum anderen das Bauvorhaben des Herrn von Bethmann. Bei beiden Bauvorhaben sollen einen Teil der erforderlichen nachgewiesenen Parkplätze auf der Trasse der nach dem Generalverkehrsplan geplanten Straßenbahn bzw. Stadtbahn liegen. Sollte jedoch irgendwann einmal die Straßenbahn verwirklicht werden, so würden die Stellplätze wegfallen und die Bauherren brauchen keinen Ersatz zu schaffen. Die gebauten Gebäude werden aber bleiben und somit würde sich die Parkplatzsituation drastisch verschärfen. Aus diesem Grunde ist die verplante Fläche von vornherein nicht geeignet, die erforderlichen Parkplätze nach der Stellplatzsatzung auszuweisen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2004OFOF 734/5Bauvorhaben .Ärztehaus. Stresemannalle Ecke Tiroler Straße (Tiroler Straße 103)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1754Bauvorhaben .Ärztehaus. Stresemannallee/Ecke Tiroler Straße (Tiroler Straße 103)
    Anregung
  3. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 237Bauvorhaben .Ärztehaus. Stresemannallee/Ecke Tiroler Straße (Tiroler Straße.103)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 45
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPREP
Sonstige:
FAG (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), FDP und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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