Haushalt 2023 Schwanheim: Bereitstellung ausreichender Mittel für Wiederherstellung und Unterhalt des Grillplatzes Schwanheim
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2023 zur Wiederherstellung und Pflege des Grillplatzes in Schwanheim. Dies ist notwendig, um einkommensschwächeren Familien einen einladenden Ort für Zusammenkünfte zu bieten. Ziel ist es, den Grillplatz als sozialen Treffpunkt wiederherzustellen.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
der Magistrat wird aufgefordert,
die notwendigen Mittel in den nächsten Haushalt einzustellen, die erforderlich sind, damit der Grillplatz in Schwanheim so wiederhergestellt und betrieben werden kann, dass der Grillplatz auch für Familien mit Kindern wieder einlädt als ein Ort des Verweilens.
Begründung
Der Grillplatz in Schwanheim ist ein vollkommen verwahrloster Ort. Gleichzeitig ist er insbesondere für einkommensschwächere Familien die einzige Möglichkeit, sich in größeren Gruppen zu treffen. Im Moment können Familien diesen Ort nicht besuchen. Die Grillhäuschen sind vollkommen verwahrlost, der Untergrund versinkt im Schlamm, die Umgebung ist voller Fäkalien und laute aufgedrehte Musik macht es unmöglich, beispielsweise einen Kindergeburtstag abzuhalten. Die Stadt Frankfurt muss gerade solchen Menschen, die nicht die Möglichkeit haben, zuhause Familienfeste zu begehen oder sich einfach nur zum Essen zu treffen, ein Refugium schaffen. Die Einrichtung und die Pflege eines einigermaßen sauberen und intakten Grillplatzes ist gelebte Sozialpolitik. Nach Jahren der Versäumnisse, muss sich die Stadt endlich dieser Aufgabe widmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. März 2023Sie sind hierOFOF 731/6Haushalt 2023 Schwanheim: Bereitstellung ausreichender Mittel für Wiederherstellung und Unterhalt des Grillplatzes SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2023EAEA 43Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Bereitstellung ausreichender Mittel für die Wiederherstellung und Unterhalt des Grillplatzes SchwanheimEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1.: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen CDU (= Annahme) zu 2.: Annahme durch SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und fraktionslos; FDP (= Enthaltung) Die CDU nimmt nicht an der Abstimmung teil.