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Verkehrsberuhigung an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Franklinstraße 44 neben der Kindertagesstätte "Sternschnuppe" zwei Asphaltschwellen, wie zum Beispiel in der Comeniusstraße am Günthersburgpark, zur Durchsetzung der Tempo 30 Zone zu installieren. Begründung: Nachdem von den Autofahrern weder die bereits vorhandene Tempo 30 Zone noch die Markierungen spielende Kinder neben der Kindertagesstätte auf der Fahrbahn zur Kenntnis genommen werden, muss durch den Magistrat zu wirkungsvolleren Maßnahmen gegriffen werden. Siehe Antragstext.

Inhalt

Antrag vom 04.10.2011, OF 73/2

Betreff: Verkehrsberuhigung an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Franklinstraße 44 neben der Kindertagesstätte "Sternschnuppe" zwei Asphaltschwellen, wie zum Beispiel in der Comeniusstraße am Günthersburgpark, zur Durchsetzung der Tempo 30 Zone zu installieren.

Begründung: Nachdem von den Autofahrern weder die bereits vorhandene Tempo 30 Zone noch die Markierungen spielende Kinder neben der Kindertagesstätte auf der Fahrbahn zur Kenntnis genommen werden, muss durch den Magistrat zu wirkungsvolleren Maßnahmen gegriffen werden. Siehe Antragstext.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2011Sie sind hier
    OFOF 73/2Verkehrsberuhigung an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Oktober 2011OMOM 521Verkehrsberuhigung an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44Direktanregung
  3. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 162Verkehrsberuhigung an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 6 · 24.10.2011
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 521 2011 Die Vorlage OF 73/2 wird als Anregung an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
2 CDU
Enthaltung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen 2 CDU (= Ablehnung); 3 CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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