Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs in Harheim effektiv intensivieren
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
fließenden Verkehrs in Harheim effektiv intensivieren Der Magistrat wird aufgefordert, für Harheim ein Konzept zu erarbeiten und vorzustellen, wie dauerhaft und wirkungsvoll der ruhende und fließende Verkehr bei deutlich sichtbarer und spürbarer Präsenz der Ordnungskräfte überwacht werden kann. Begründung: Ständig wiederkehrende Ortstermine, immer die gleichen Anträge und Forderungen nach Verbotsschildern, Straßenmarkierungen, Schwellen, Pollern und Kontrollen zeigen deutlich, dass das Problem mit Fehlverhalten im Straßenverkehr nicht aufgrund zu geringer Regelung besteht, sondern daher, dass die Verkehrsteilnehmer überhaupt nicht mit Konsequenzen beim Verstoß gegen Regeln rechnen müssen. Was nützen stundenlange Diskussionen über die Einführung oder Beibehaltung eines Zebrastreifens oder eines Halteverbotes, solange die darauf oder dort verbotswidrig parkenden Kfz-Fahrer überhaupt weder mit Kontrollen noch mit Sanktionen rechnen müssen. Was in offenbar allen anderen Stadtteilen nicht funktioniert, funktioniert auch im kleinen Stadtteil Harheim nicht. Daher bietet sich dieser überschaubare Stadtteil in besonderem Maße an, ein solches Verkehrssicherheitskonzept zu erproben.
Inhalt
Antrag vom 08.05.2017, OF 73/14
Betreff: Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs in Harheim effektiv intensivieren Der Magistrat wird aufgefordert, für Harheim ein Konzept zu erarbeiten und vorzustellen, wie dauerhaft und wirkungsvoll der ruhende und fließende Verkehr bei deutlich sichtbarer und spürbarer Präsenz der Ordnungskräfte überwacht werden kann.
Begründung: Ständig wiederkehrende Ortstermine, immer die gleichen Anträge und Forderungen nach Verbotsschildern, Straßenmarkierungen, Schwellen, Pollern und Kontrollen zeigen deutlich, dass das Problem mit Fehlverhalten im Straßenverkehr nicht aufgrund zu geringer Regelung besteht, sondern daher, dass die Verkehrsteilnehmer überhaupt nicht mit Konsequenzen beim Verstoß gegen Regeln rechnen müssen. Was nützen stundenlange Diskussionen über die Einführung oder Beibehaltung eines Zebrastreifens oder eines Halteverbotes, solange die darauf oder dort verbotswidrig parkenden Kfz-Fahrer überhaupt weder mit Kontrollen noch mit Sanktionen rechnen müssen. Was in offenbar allen anderen Stadtteilen nicht funktioniert, funktioniert auch im kleinen Stadtteil Harheim nicht. Daher bietet sich dieser überschaubare Stadtteil in besonderem Maße an, ein solches Verkehrssicherheitskonzept zu erproben.Beratung im Ortsbeirat: 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Mai 2017Sie sind hierOFOF 73/14Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs in Harheim effektiv intensivierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Juni 2017OMOM 1797Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs in Harheim effektiv intensivierenDirektanregung
- 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1795Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs in Harheim effektiv intensivierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme