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Haushalt 2023

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, 100.000 Euro im Haushalt 2023 für Baumpflanzungen in der Gutzkowstraße bereitzustellen. Dies soll die Prüfung der Standorte erleichtern und die Umsetzung der Pflanzungen beschleunigen. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Gutzkowstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, in den zu beschließenden Haushalt 2023 Mittel in Höhe von 100.000 Euro einzustellen, um in der Gutzkowstraße Pflanzungen von Straßenbäumen vorzunehmen. In diesem Betrag sind ausdrücklich die Kosten für die aktive Untersuchung auf Konfliktfreiheit mit bestehenden Leitungstrassen enthalten.

Begründung

In der Gutzkowstraße stehen zwar schon einige hochstämmige Bäume, es besteht aber noch das Potenzial für weitere Baumpflanzungen im Verlauf der 600 Meter langen Straße. Vorschläge des Ortsbeirats zu neuen Straßenbäumen prüft der Magistrat stets wohlwollend. In der Praxis verebben die Vorschläge immer wieder, weil eine aufwändige Prüfung der Leitungstrassen erfolgen muss. Da die Stadt über kein eigenes hinreichend genaues Leitungskataster verfügt, müssen die Standorte mit den entsprechenden Versorgungsunternehmen abgestimmt werden. Diese haben jedoch kein eigenes Interesse an Baumstandorten und beantworten daher Anfragen offenbar nicht immer mit der wünschenswerten Priorität und Präzision. Es können durchaus zwei Jahre vergehen, bis geeignete genaue Standorte identifiziert sind. Häufig fehlen dann die Mittel oder es gibt neue Prioritäten oder die Aufmerksamkeit für die Standorte ist aus anderen Gründen verloren gegangen, sodass die Pflanzungen nicht mehr vorgenommen werden. Der Ortsbeirat hält es daher für effektiver, Dienstleister zu beauftragen, welche die gewünschten Standorte vor Ort auf Leitungstrassen untersuchen. So können Pflanzmaßnahmen zügig umgesetzt und die personellen Kapazitäten der Stadtverwaltung besser genutzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. April 2023 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.05.2023 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
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16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2023 139 Mio € — preisbereinigt +16 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 20 · 05.05.2023
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage OF 728/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPAfDBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung