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Haushalt 2023

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2023 zur Verbesserung der Fußwege und Fußgängerquerungen rund um das Stadion Deutsche Bank Park. Dies soll die Sicherheit der Fußgänger erhöhen und gefährliche Situationen vermeiden.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, ausreichend Mittel in den zu beschließenden Haushalt 2023 einzustellen, um die Fußwege und Fußgängerquerungen zwischen dem Stadion Deutsche Bank Park und den umliegenden Haltestellen der öffentlichen Verkehrsmittel sowie den öffentlichen Parkplätzen im Bereich des Stadions sicher für Fußgänger zu gestalten:

- Fußwege müssen ausreichend breit dimensioniert sein, um vor und nach den Veranstaltungen die sichere und blockadefreie Fußgängerzirkulation zu gewährleisten.

- Insbesondere die S-Bahn-Unterführung muss ausreichend breit sein.

- Die Fußgängerwege an den Durchgängen zu den Parkplätzen müssen abgesichert werden.

Begründung

Die geringe Dimensionierung der Unterführung vom Stadion zur S-Bahn-Haltestelle macht es am Veranstaltungsende schwierig, die S-Bahn zu erreichen und verleitet dazu, die Gleise zu überqueren, was sehr gefährlich ist. Auch an anderen Stellen rund um das Stadion sind die Fußwege zu eng und Querungssituationen nicht abgesichert, was zu Blockaden und Staus der Fußgänger bei Veranstaltungsende und zu gefährlichen Situationen für Fußgänger führt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2023Sie sind hier
    OFOF 724/5Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sichere Fußwege am Stadion
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. Mai 2023EAEA 143Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sichere Fußwege am StadionEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2023 139 Mio € — preisbereinigt +16 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 20 · 05.05.2023
TO I, TOP 12
Angenommen
Etatanregung EA 143 2023 Die Vorlage OF 724/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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