Nachfragen zur Öffnung und zukünftigen Nutzung des Europagartens
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat beschlossen, den Magistrat um Auskunft zu verschiedenen Aspekten der Nutzung und des Zustands des Europagartens zu bitten. Ziel ist es, Klarheit über die zukünftige Nutzung und mögliche Sanierungsmaßnahmen zu erhalten.
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Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Interimslösung an der ursprünglichen U5-Endhaltestelle „Europaviertel West“ planen und umsetzen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Regelmäßige Berichterstattung zur Sanierung des Europagartens16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Sonnenschutz auf dem Kinderspielplatz im Europagarten endlich durchsetzen16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Europagarten per E-MailAntrag
Der Europagarten wurde Ende 2022 für die Öffentlichkeit eröffnet. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dazu folgende Fragen zu beantworten:
- Was steht im Vergleich zwischen den beteiligten Konfliktparteien um die Öffnung des Parks? Über was darf der Magistrat berichten, was ist vertraulich?
- Wie ist der bauliche Zustand des Europagartens, der Bäume, der Rasenfläche und weiterer Pflanzen heute?
- Welche Entwicklungschancen sieht der Magistrat für die Pflanzen im Park in Zukunft?
- Welchen Einfluss auf mögliche Nutzungen hat der Zustand der Pflanzen voraussichtlich?
- Ist - wie bereits angekündigt - eine baldige Sanierung einiger Teile des Europagartens nötig? Wenn ja, wann? Werden dazu zusätzliche Haushaltsmittel benötigt? Wenn ja, in welcher Höhe?
- Hält der Magistrat die Gestaltung des Europagartens heute insbesondere angesichts der Auswirkungen des Klimawandels heute für geeignet?
- Wäre das Architekturunternehmen, welches den Park geplant hat, grundsätzlich mit zukünftigen baulichen Änderungen des Parks einverstanden?
- Plant der Magistrat eine Umgestaltung des Europagartens?
Begründung
Nutzung des Europagartens Der Europagarten wurde Ende 2022 für die Öffentlichkeit eröffnet. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dazu folgende Fragen zu beantworten:
- Was steht im Vergleich zwischen den beteiligten Konfliktparteien um die Öffnung des Parks? Über was darf der Magistrat berichten, was ist vertraulich?
- Wie ist der bauliche Zustand des Europagartens, der Bäume, der Rasenfläche und weiterer Pflanzen heute?
- Welche Entwicklungschancen sieht der Magistrat für die Pflanzen im Park in Zukunft?
- Welchen Einfluss auf mögliche Nutzungen hat der Zustand der Pflanzen voraussichtlich?
- Ist - wie bereits angekündigt - eine baldige Sanierung einiger Teile des Europagartens nötig? Wenn ja, wann? Werden dazu zusätzliche Haushaltsmittel benötigt? Wenn ja, in welcher Höhe?
- Hält der Magistrat die Gestaltung des Europagartens heute insbesondere angesichts der Auswirkungen des Klimawandels heute für geeignet?
- Wäre das Architekturunternehmen, welches den Park geplant hat, grundsätzlich mit zukünftigen baulichen Änderungen des Parks einverstanden?
- Plant der Magistrat eine Umgestaltung des Europagartens?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2023Sie sind hierOFOF 723/1Nachfragen zur Öffnung und zukünftigen Nutzung des EuropagartensOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Januar 2023VV 588Nachfragen zur Öffnung und zukünftigen Nutzung des EuropagartensAnfrage
- 22. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1076Nachfragen zur Öffnung und zukünftigen Nutzung des EuropagartensStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme; bei Abwesenheit fraktionslos