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Umrüstung von Gasleuchten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die fehlenden Straßen im Ortsbezirk 7 samt Umsetzungsplan in den nächsten Bericht zur Umrüstung der Gasleuchten aufzunehmen. Dies ist notwendig, da die Leistung der Gasleuchten im Ortsbezirk 7 deutlich schwächer ist als erwartet.

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Begründung

Vorgang: B 318/21 Am 28.03.2014 hat der Magistrat einen Grundsatzbeschluss zur Umrüstung der Gasleuchten in Frankfurt getroffen. Dem Beschluss ist als Anlage ein Übersichtsplan der betreffenden Straßen beigefügt, in dem auch Gebiete in Rödelheim Ost sowie in Hausen enthalten sind: https://www.stvv.frankfurt.de/parlisobj/M_69_2014_AN_Uebersichtsplan.pdf. Im Magistratsbericht B318 sind allerdings nicht alle dieser Straßen enthalten, was die Frage nach der Planung und dem Zeitplan zur Umrüstung der Gasleuchten dort aufwirft, besonders vor dem Hintergrund, dass die Leistung der Gasleuchten im Ortsbezirk 7 deutlich schwächer ist, als von einer Straßenbeleuchtung zu erwarten wäre.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2021BB 318Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5Magistratsbericht
  2. 1. November 2021Sie sind hier
    OFOF 71/7Umrüstung von Gasleuchten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 35
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 71/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFarbechte/linkeBFFFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne1 SPDFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
2 SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUFarbechte/linkeFDPBFFÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, farbechte/LINKE, BFF und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE, 1 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); 2 SPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, farbechte/LINKE, FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und SPD (= Annahme)

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