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Unterstützung der Stadtteilwerkstatt bei den Reinigungskosten für die Dixi-Toilette auf dem Glauburgplatz

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt, der Stadtteilwerkstatt 2.000 € für die Reinigungskosten der Dixi-Toilette auf dem Glauburgplatz zur Verfügung zu stellen. Dies ist notwendig, da die Stadtteilwerkstatt die Kosten seit Jahren selbst trägt, obwohl die Toilette auch von vielen anderen Nutzern verwendet wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Glauburgplatz — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Stadtteilwerkstatt aus seinem Budget 2.000 € für die kontinuierlich anfallende Reinigung der Dixi-Toilette auf dem Glauburgplatz in 2024 zur Verfügung zu stellen.

Der Magistrat wird gebeten, das Notwendige zu veranlassen.

Begründung

Die Stadtteilwerkstatt zahlt seit vielen Jahren die regelmäßigen Reinigungen der von ihr betreuten Dixi-Toilette aus ihrem eigenen Budget, obwohl diese Toilette während ihrer Öffnungszeiten auch und oft überwiegend von den anderen Besucherinnen und Besuchern des Glauburgplatzes aus Nah und Fern benutzt wird. Dies ist insbesondere in Zeiten knapper Mittel der Stadtteilwerkstatt nicht länger zuzumuten. Ein Reinigungsvorgang der Toilette durch die Lieferfirma kostet derzeit 93,42 € inkl. MWSt. und hat sich damit gegenüber früheren Zeiten inzwischen erheblich verteuert. Die 2.000 € reichen also nach Einschätzung der Stadtteilwerkstatt je nach Wetter und Nutzung des Platzes bis Ende 2024 bzw.

  1. Quartal
  2. Die Öffnungszeiten der Dixi-Toilette für das Publikum sind dabei so geregelt, dass die Toilette immer dann geöffnet ist, wenn die Stadtteilwerkstatt mit ihren Kindern auf dem Platz ist. Das ist im Sommer und bei gutem Wetter täglich der Fall, in den anderen Jahreszeiten je nach Witterung. Ansonsten ist sie verschlossen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2024OIBOIB 320Unterstützung der Stadtteilwerkstatt bei den Reinigungskosten für die DixiToilette auf dem GlauburgplatzBudget-Initiative
  2. 25. April 2024Sie sind hier
    OFOF 707/3Unterstützung der Stadtteilwerkstatt bei den Reinigungskosten für die DixiToilette auf dem Glauburgplatz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 19. August 2024Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1491Unterstützung der Stadtteilwerkstatt bei den Reinigungskosten für die DixiToilette auf dem GlauburgplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 29 · 25.04.2024
TO I, TOP 34
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 320 2024 Die Vorlage OF 707/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD1 LinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, 1 Linke, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); 1 Linke (= Enthaltung)

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