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Classico Kiosk erhalten

Vorlagentyp: OFLINKE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, sich für den Erhalt des Classico Kiosks einzusetzen, da dessen Schließung die Nahversorgung und einen wichtigen sozialen Treffpunkt im Viertel gefährdet. Eine gemeinsame Begehung soll helfen, die Gründe für die Kündigung zu klären und eine Lösung zu finden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, sich bei der ABG Frankfurt Holding dahingehend einzusetzen, dass diese die Kündigung der Räumlichkeiten für den Classico Kiosk zurücknimmt. Um die bestehenden Unstimmigkeiten, die laut Aussage der ABG zur Kündigung geführt haben, auszuräumen, wird eine gemeinsame Begehung zur Klärung dieser durchgeführt.

Begründung

Die Besitzerin des Classico Kiosks in Eckenheim hat seitens der ABG Frankfurt Holding eine Kündigung für ihre Räumlichkeiten erhalten. Damit verschwindet, nach der Schließung des Smartmarkts, ein weiterer Ort der Nahversorgung und ein wichtiger sozialer Treffpunkt im Viertel. Besonders betroffen sind die BewohnerInnen der Sozialstation. Außerdem wird damit der Besitzerin und ihrer Familie die Lebensgrundlage entzogen. Als Begründung wird seitens der ABG das Verstellen des Zugangs bzw. des Notausgangs des anliegenden Wohnheims angeführt. Mit Hilfe einer gemeinsamen Begehung von Verantwortlichen der ABG und der Besitzerin des Classico Kiosks können diese Gründe in einem Austausch vor Ort geklärt und eine Lösung gefunden werden. Die ABG Frankfurt Holding sollte als städtische Wohnungsbaugesellschaft ein Interesse an der Nahversorgung der umliegenden Mieter*innen haben und so ein milderes Mittel als eine existenzzerstörende Kündigung anstreben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2023Sie sind hier
    OFOF 707/10Classico Kiosk erhalten
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 5. Dezember 2023OMOM 4864Classico Kiosk erhaltenDirektanregung
  3. 9. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 340Classico Kiosk erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 25 · 05.12.2023
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4864 2023 Die Vorlage OF 707/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 CDUSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
2 CDUFDPAfD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 CDU, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen 2 CDU, FDP und AfD (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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