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Projekt Seniorenpflegeheim im Hammarskjöldring 73 (ehemaliges Einkaufszentrum)

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Der Ortsbeirat begrüßt es, dass endlich die Baugenehmigung für den Bau des Seniorenpflegeheims im Hammarskjöldring 73 (ehemaliges Einkaufszentrum) erteilt wurde. Bei dem vorhergehenden Projekt war vom Bauträger bzw. Betreiber erwogen worden, öffentliche Förderung in Anspruch zu nehmen. Damit war eine Mietpreisobergrenze verbunden. Dieses vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat, 1. um Überlassung bzw. Einsicht in den genehmigten Bauantrag, um u.a. die Folgen für die damit verbundene Parkplatzsituation und Verkehrsführung beurteilen zu können, und 2. um Auskunft, ob der Projektträger oder Betreiber eine öffentliche Investitionsförderung in Anspruch nehmen will.

Inhalt

Antrag vom 09.11.2010, OF 705/8

Betreff:

Projekt Seniorenpflegeheim im Hammarskjöldring 73 (ehemaliges Einkaufszentrum)

Der Ortsbeirat 8 möge beschließen:

Der Ortsbeirat begrüßt es, dass endlich die Baugenehmigung für den Bau des Seniorenpflegeheims im Hammarskjöldring 73 (ehemaliges Einkaufszentrum) erteilt wurde. Bei dem vorhergehenden Projekt war vom Bauträger bzw. Betreiber erwogen worden, öffentliche Förderung in Anspruch zu nehmen. Damit war eine Mietpreisobergrenze verbunden.

Dieses vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat,

  1. um Überlassung bzw. Einsicht in den genehmigten Bauantrag, um u.a. die Folgen für die damit verbundene Parkplatzsituation und Verkehrsführung beurteilen zu können, und
  2. um Auskunft, ob der Projektträger oder Betreiber eine öffentliche Investitionsförderung in Anspruch nehmen will.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2010Sie sind hier
    OFOF 705/8Projekt Seniorenpflegeheim im Hammarskjöldring 73 (ehemaliges Einkaufszentrum)
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2010OMOM 4759Projekt Seniorenpflegeheim im Hammarskjöldring 73 (ehemaliges Einkaufszentrum)Direktanregung
  3. 2. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 227Projekt Seniorenpflegeheim im Hammarskjöldring 73 (ehemaliges Einkaufszentrum)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 48 · 25.11.2010
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4759 2010 Die Vorlage OF 705/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

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