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Haushalt 2014 Produktbereich 13.01 Barrierefreiheit und Reinigung des Spielplatzes am Mittleren Hasenpfad

Vorlagentyp: OFSPD
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

13.01 Barrierefreiheit und Reinigung des Spielplatzes am Mittleren Hasenpfad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat Mittel in den Haushalt einzustellen, um einen barrierefreien Zugang zum Spielplatz am Mittleren Hasenpfad einzurichten. Begründung: Der Kinderspielplatz im Mittleren Hasenpfad in Sachsenhausen (Nähe der Mörfelder Landstraße) ist eine der wenigen Grünflächen in dieser Gegend. Er wird regelmäßig von jenen umliegenden Kitas genutzt, die aufgrund von Platzmangel, nicht oder noch nicht fertig gestellten Baumaßnahmen und dem damit verbundenen und geforderten raschen Kitaausbau keine eigene Freifläche zur Verfügung haben. Der Spielplatz ist nicht barrierefrei und nur über eine Treppe zu erreichen, die zudem noch von einem um die Ecke gehenden Geländer eingezwängt ist. Hier mit einem Kinderwagen durchzukommen ist eine Herausforderung. Mit einem Bollerwagen hingegen, den viele Kitas mit Kleinstkindern zur Beförderung nutzen müssen, ist der Spielplatz gar nicht nutzbar. Die Kinder müssen also vor der Treppe auf der Straße aussteigen. Dies stellt ein hohes Sicherheitsrisiko für die Kleinen dar. Es sollte daher dringend ein barrierefreier Eingang geschaffen werden. Auch dieser Spielplatz weist Müllrückstände auf.

Inhalt

Antrag vom 13.09.2013, OF 702/5

Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich 13.01 Barrierefreiheit und Reinigung des Spielplatzes am Mittleren Hasenpfad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat Mittel in den Haushalt einzustellen, um einen barrierefreien Zugang zum Spielplatz am Mittleren Hasenpfad einzurichten.

Begründung: Der Kinderspielplatz im Mittleren Hasenpfad in Sachsenhausen (Nähe der Mörfelder Landstraße) ist eine der wenigen Grünflächen in dieser Gegend. Er wird regelmäßig von jenen umliegenden Kitas genutzt, die aufgrund von Platzmangel, nicht oder noch nicht fertig gestellten Baumaßnahmen und dem damit verbundenen und geforderten raschen Kitaausbau keine eigene Freifläche zur Verfügung haben. Der Spielplatz ist nicht barrierefrei und nur über eine Treppe zu erreichen, die zudem noch von einem um die Ecke gehenden Geländer eingezwängt ist. Hier mit einem Kinderwagen durchzukommen ist eine Herausforderung. Mit einem Bollerwagen hingegen, den viele Kitas mit Kleinstkindern zur Beförderung nutzen müssen, ist der Spielplatz gar nicht nutzbar. Die Kinder müssen also vor der Treppe auf der Straße aussteigen. Dies stellt ein hohes Sicherheitsrisiko für die Kleinen dar. Es sollte daher dringend ein barrierefreier Eingang geschaffen werden. Auch dieser Spielplatz weist Müllrückstände auf.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2013Sie sind hier
    OFOF 702/5Haushalt 2014 Produktbereich 13.01 Barrierefreiheit und Reinigung des Spielplatzes am Mittleren Hasenpfad
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. September 2013EAEA 244Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Barrierefreiheit und Reinigung des Spielplatzes am Mittleren HasenpfadEtatanregung
  3. 21. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 275EA-244 Barrierefreiheit und Reinigung des Spielplatzes am Mittleren HasenpfadStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 24 · 27.09.2013
TO I, TOP 38
Angenommen
Etatanregung EA 244 2013 Die Vorlage OF 702/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2014 eingestellt, um einen barrierefreien Zugang zum Spielplatz einzurichten. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob ein barrierefreier Zugang zum Spielplatz am Mittleren Hasenpfad eingerichtet werden kann."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen