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Kontrollen in der Schweizer Straße

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Straße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, Kontrollen in der Schweizer Straße durchzuführen. Die Kontrollen sollen sich auf die folgenden Punkte beziehen:

  1. Kontrolle der Bürgersteige, ob die nach der Nutzung von z.B. Außengastronomie verbleibende Fläche groß genug ist.
  2. Kontrolle der Flächen für die Leihfahrräder
  3. Kontrolle des ruhenden Verkehrs Begründung: Die Schweizer Straße ist die Haupteinkaufsstraße in Sachsenhausen und eines der Aushängeschilder dieses beliebten Stadtteils. Bedauerlicherweise sind in der Vergangenheit vermehrt Beschwerden geäußert worden. Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, - dass die Nutzung durch die Außengastronomie teilweise zu wenig Platz für die Fußgängerinnen und Fußgänger lasse, - dass die Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer teilweise auf dem Bürgersteig fahren - dass die Leihfahrräder teilweise den ganzen Bürgersteig zustellen und - dass die Autos teilweise in die Kreuzungsbereiche hineinparken und somit eine Barrierefreiheit nicht mehr gegeben ist. Hier ist Abhilfe zu schaffen.

Inhalt

Antrag vom 26.12.2017, OF 701/5

Betreff: Kontrollen in der Schweizer Straße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, Kontrollen in der Schweizer Straße durchzuführen. Die Kontrollen sollen sich auf die folgenden Punkte beziehen:

  1. Kontrolle der Bürgersteige, ob die nach der Nutzung von z.B. Außengastronomie verbleibende Fläche groß genug ist.
  2. Kontrolle der Flächen für die Leihfahrräder
  3. Kontrolle des ruhenden Verkehrs Begründung: Die Schweizer Straße ist die Haupteinkaufsstraße in Sachsenhausen und eines der Aushängeschilder dieses beliebten Stadtteils. Bedauerlicherweise sind in der Vergangenheit vermehrt Beschwerden geäußert worden. Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, - dass die Nutzung durch die Außengastronomie teilweise zu wenig Platz für die Fußgängerinnen und Fußgänger lasse, - dass die Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer teilweise auf dem Bürgersteig fahren - dass die Leihfahrräder teilweise den ganzen Bürgersteig zustellen und - dass die Autos teilweise in die Kreuzungsbereiche hineinparken und somit eine Barrierefreiheit nicht mehr gegeben ist. Hier ist Abhilfe zu schaffen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Dezember 2017Sie sind hier
    OFOF 701/5Kontrollen in der Schweizer Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Januar 2018OMOM 2606Kontrollen in der Schweizer StraßeDirektanregung
  3. 20. April 2018Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 802Kontrollen in der Schweizer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 18 · 19.01.2018
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2606 2018 Die Vorlage OF 701/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Mitdiskutieren

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