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Vorgesehener Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke

Vorlagentyp: OFFDP
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

Main-Weser-Bahnstrecke In den Haushalt sind, verteilt auf mehrere Jahre, mehr als 34 Mio. Euro als Anteil der Stadt eingestellt. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten, ob in diesem Betrag auch die Kosten der Beseitigung von drei schienengleichen Bahnübergängen (2 davon im Ortsbezirk 9, 1 im Ortsbezirk 10) und die Schaffung von Ersatzbauwerken enthalten ist, oder der/die Anteil/e der Stadt zusätzlich anfallen und in welchem Haushaltstitel diese ggf. erfasst werden; wie hoch sich die Kosten dafür ggf. stellen (evtl. Schätzbetrag).

Inhalt

Antrag vom 16.10.2013, OF 698/9

Betreff: Vorgesehener Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke In den Haushalt sind, verteilt auf mehrere Jahre, mehr als 34 Mio. Euro als Anteil der Stadt eingestellt. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten, ob in diesem Betrag auch die Kosten der Beseitigung von drei schienengleichen Bahnübergängen (2 davon im Ortsbezirk 9, 1 im Ortsbezirk 10) und die Schaffung von Ersatzbauwerken enthalten ist, oder der/die Anteil/e der Stadt zusätzlich anfallen und in welchem Haushaltstitel diese ggf. erfasst werden; wie hoch sich die Kosten dafür ggf. stellen (evtl. Schätzbetrag).Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.09.2013, B 466 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2013BB 466Vermögenshaushalt 2013; Produktbereich 16; Maßnahmen des ÖPNV; Liste von Baumaßnahmen nach dem GVFGMagistratsbericht
  2. 16. Oktober 2013Sie sind hier
    OFOF 698/9Vorgesehener Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke
    Ortsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 25 · 31.10.2013
TO I, TOP 22
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 466 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 698/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFreie Wähler
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.

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