Bolongaropalast
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Der Presse war zu entnehmen, dass es bei der Sanierung des Bolongaropalastes zu Verzögerungen kommt und der Oberbürgermeister, in dessen Händen die Federführung liegt, auf entsprechende Anfragen des "Kultur- und Museumsvereins Bolongaro" nicht reagiert. Ebenso seien Zeit- und Kostenrahmen nicht mehr zu halten. Beim Neujahrsempfang versprach der Oberbürgermeister, der die Sanierung des Bolongaropalastes eigens zur Chefsache erklärte, dass der Ortsbeirat 2021 seine letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode im Bolongaropalast abhalten könne. Auf Grund der Berichte kommen starke Zweifel auf, ob der Zeitplan gehalten werden kann oder die Aussage des Oberbürgermeisters nur Augenwischerei war. Vor diesem Hintergrund
Inhalt
Antrag vom 17.05.2018, OF 697/6
Betreff: Bolongaropalast Der Presse war zu entnehmen, dass es bei der Sanierung des Bolongaropalastes zu Verzögerungen kommt und der Oberbürgermeister, in dessen Händen die Federführung liegt, auf entsprechende Anfragen des "Kultur- und Museumsvereins Bolongaro" nicht reagiert. Ebenso seien Zeit- und Kostenrahmen nicht mehr zu halten. Beim Neujahrsempfang versprach der Oberbürgermeister, der die Sanierung des Bolongaropalastes eigens zur Chefsache erklärte, dass der Ortsbeirat 2021 seine letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode im Bolongaropalast abhalten könne. Auf Grund der Berichte kommen starke Zweifel auf, ob der Zeitplan gehalten werden kann oder die Aussage des Oberbürgermeisters nur Augenwischerei war. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:
- Trifft es zu, dass die Aufträge für Dach und Innenausbau noch nicht vergeben sind? Wenn ja, wann soll die Vergabe erfolgen und warum gab es die Verzögerung?
- Welche Arbeiten sind noch zu vergeben, wann soll dies passieren?
- Trifft es zu, dass der Zeitrahmen nicht zu halten ist? Wenn ja, wann wird jetzt mit der Fertigstellung gerechnet?Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2018Sie sind hierOFOF 697/6BolongaropalastOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Juni 2018VV 895BolongaropalastAnfrage
- 17. August 2018Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1601BolongaropalastStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffern 1. und 2.: Annahme bei Enthaltung SPD Ziffer 3.: Einstimmige Annahme