Parken auf dem Gehweg Battonstraße
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Neues zu Fahrgasse per E-MailBegründung
Wie nicht nur auf dem Google-Satellitenbild (nächste Seite) deutlich zu sehen ist, wird in diesem Bereich oft und gerne auf dem Gehweg geparkt. .
Inhalt
Antrag vom 05.09.2010, OF 691/1
Betreff:
Parken auf dem Gehweg Battonstraße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen ergreifen zu lassen, um das verbotswidrige Parken auf dem Gehweg im nordöstlichen Bereich der Kreuzung Battonnstraße / Fahrgasse nachhaltig zu verhindern.
Begründung:
Wie nicht nur auf dem Google-Satellitenbild (nächste Seite) deutlich zu sehen ist, wird in diesem Bereich oft und gerne auf dem Gehweg geparkt.
.
Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. September 2010 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.09.2010 im OBR 1 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE (= Annahme)