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Parken auf dem Gehweg Battonstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Wie nicht nur auf dem Google-Satellitenbild (nächste Seite) deutlich zu sehen ist, wird in diesem Bereich oft und gerne auf dem Gehweg geparkt. .

Inhalt

Antrag vom 05.09.2010, OF 691/1

Betreff:

Parken auf dem Gehweg Battonstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen ergreifen zu lassen, um das verbotswidrige Parken auf dem Gehweg im nordöstlichen Bereich der Kreuzung Battonnstraße / Fahrgasse nachhaltig zu verhindern.

Begründung:

Wie nicht nur auf dem Google-Satellitenbild (nächste Seite) deutlich zu sehen ist, wird in diesem Bereich oft und gerne auf dem Gehweg geparkt.

.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. September 2010 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.09.2010 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 47 · 21.09.2010
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage OF 691/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung