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Was ist aus der Heckenpflanzung an der A 661 geworden?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
119 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über die Antwort der Autobahn AG zur Heckenpflanzung an der A 661 zu berichten. Dies geschieht, da die Stadt nicht für das Grundstück zuständig ist und die Autobahn AG die Verantwortung trägt. Eine Berichterstattung wird erwartet, um die weitere Vorgehensweise zu klären.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

In der ST 1460 antwortet der Magistrat auf die OM 1905/9, dass das Grundstück für die angedachte Heckenpfanzung nicht der Stadt gehört, sondern die Autobahn AG zuständig sei. Dennoch wird eine Kontaktaufnahme des Magistrats mit den Autobahn AG zugesagt:

"Dennoch wird die Pflanzung einer Hecke entlang der A 661 im Rahmen bzw. im Anschluss an das in Entstehung befindliche Entwicklungskonzept für den Alten Flugplatz Bonames/ Kalbach für den Abschnitt zwischen dem Nidda-Uferweg und der U-Bahnlinie Richtung Kalbach geprüft. Möglicherweise sind die Prüfergebnisse auch relevant für den in der OM 1905 dargelegten Abschnitt. Die Prüfungsergebnisse werden je nach Ausrichtung dazu genutzt, die Autobahn GmbH anzusprechen, in deren Verantwortung die Umsetzung solcher Maßnahmen schlussendlich liegt. Das Umweltamt bzw. der Magistrat wird den Ortsbeirat über die Prüfergebnisse wie auch über die Reaktionen der Autobahn GmbH informieren. Mit beidem ist nicht vor 2023 zu rechnen" (ST 1460/9 vom 20.6.2022)

Als Berichtzeitpunkt wird nicht vor 2023 genannt. Nun ist bereits 2024.

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Berichterstattung über die Antwort der Autobahn AG .

Begründung

der A 661 geworden? Vorgang: OM 1905/22 OBR 10; ST 1460/22 In der ST 1460 antwortet der Magistrat auf die OM 1905/9, dass das Grundstück für die angedachte Heckenpfanzung nicht der Stadt gehört, sondern die Autobahn AG zuständig sei. Dennoch wird eine Kontaktaufnahme des Magistrats mit den Autobahn AG zugesagt: "Dennoch wird die Pflanzung einer Hecke entlang der A 661 im Rahmen bzw. im Anschluss an das in Entstehung befindliche Entwicklungskonzept für den Alten Flugplatz Bonames/ Kalbach für den Abschnitt zwischen dem Nidda-Uferweg und der U-Bahnlinie Richtung Kalbach geprüft. Möglicherweise sind die Prüfergebnisse auch relevant für den in der OM 1905 dargelegten Abschnitt. Die Prüfungsergebnisse werden je nach Ausrichtung dazu genutzt, die Autobahn GmbH anzusprechen, in deren Verantwortung die Umsetzung solcher Maßnahmen schlussendlich liegt. Das Umweltamt bzw. der Magistrat wird den Ortsbeirat über die Prüfergebnisse wie auch über die Reaktionen der Autobahn GmbH informieren. Mit beidem ist nicht vor 2023 zu rechnen" (ST 1460/9 vom 20.6.2022) Als Berichtzeitpunkt wird nicht vor 2023 genannt. Nun ist bereits 2024. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Berichterstattung über die Antwort der Autobahn AG .

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2022OFOF 199/9Eine Hecke entlang der A 661 pflanzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. März 2022OMOM 1905Eine Hecke entlang der A 661 pflanzenDirektanregung
  3. 20. Juni 2022STST 1460Eine Hecke entlang der A 661 pflanzenStellungnahme
  4. 4. Februar 2024Sie sind hier
    OFOF 689/9Was ist aus der Heckenpflanzung an der A 661 geworden?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 22. Februar 2024OMOM 5163Was ist aus der Heckenpflanzung an der A 661 geworden?Direktanregung
  6. 17. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 119 WochenSTST 951Was ist aus der Heckenpflanzung an der A 661 geworden?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 27 · 22.02.2024
TO II, TOP 3
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5163 2024 Die Vorlage OF 689/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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